kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6655 Steigerung des Anteils des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) am Modalsplit

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die große Mehrzahl der Fahrgäste verbessert. Aus heutiger Sicht wäre, unter Berücksichtigung der deutlich gestiegenen Nachfrage und begrenzter Fahrzeugkapazitäten, das Fahrgastaufkommen mit verringerten Kapazitäten in der 2. Wagenklasse nicht zu bewältigen…

  2. HH 21/2906 Flüchtlingsunterkünfte im Wahlkreis 6 (IV)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Fragen unbeantwortet oder geht nur unzureichend beziehungsweise abweichend auf Fragen ein. Dies veranlasst zu weiteren Nachfragen zur Flüchtlingsunterbringung im Wahlkreis 6. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Am 19. Januar 2016 wurden…

  3. HH 21/11744 Senat muss Kahlschlag in der Hamburger Schullandschaft verhindern – Auswirkungen auf den Bezirk Hamburg-Nord

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Nichteinrichtung von ersten und fünften Klassen an hamburgweit fünf katholischen Schulen wird rechnerisch zu einer leicht erhöhten Nachfrage nach Schulplätzen auch an staatlichen Schulen führen, die sich auf eine Vielzahl von Schulen, auch bezirksübergreifend,…

  4. HH 21/15504 Wie entwickeln sich die Kontrollen im ÖPNV?

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Hans Harald Andreas Feineis, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode Drucksache 21/15504 3 Die Vorgehensweise erfolgt situations- und unternehmensabhängig, etwa durch telefonische Nachfrage zum Beispiel bei Eltern, Abfrage beim Einwohnerzentralamt oder die Hinzuziehung der Polizei. Da viele Fahrkartenprüferinnen…

  5. HH 21/18561 Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel – Niedriger Verdienst, kaum Unterstützung: Bereichert sich Hamburg an den Rechtsreferendaren? (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    den Rechtsreferendaren? (II) Die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/18467 bietet Raum für Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Hamburgs Rechtsreferendare dürfen abzugsfrei neben der bundesweit geringsten…

  6. HH 21/5902 Hält Rot-Grün Wort und welche Maßnahmen zur Umsetzung des Bürgervertrages für Neugraben-Fischbek hat der Senat bisher ergriffen?

    Eingereicht von: André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Der HVV und die S-Bahn überprüfen laufend die Angemessenheit des Verkehrsangebotes und werden bei einer Veränderung der Nachfrage in Abstimmung mit dem Aufgabenträger das Fahrplanangebot anpassen. f) Konkret war zudem von der Prüfung einer rechtzeitigen…

  7. HH 21/8801 Entwicklung des öffentlichen Rettungsdienstes in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    der Feuerwehr immer die am dichtesten zum Einsatzort verfügbaren Rettungsmittel alarmiert werden. Dies bietet Raum für Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Der öffentliche Rettungsdienst in Hamburg umfasst die Aufgaben Notfallrettung…

  8. HH 21/11746 Senat muss Kahlschlag in der Hamburger Schullandschaft verhindern – Auswirkungen auf den Bezirk Altona

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Nichteinrichtung von ersten und fünften Klassen an hamburgweit fünf katholischen Schulen wird rechnerisch zu einer leicht erhöhten Nachfrage nach Schulplätzen auch an staatlichen Schulen führen, die sich auf eine Vielzahl von Schulen, auch bezirksübergreifend,…

  9. HH 21/11745 Senat muss Kahlschlag in der Hamburger Schullandschaft verhindern – Auswirkungen auf den Bezirk Harburg

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Nichteinrichtung von ersten und fünften Klassen an hamburgweit fünf katholischen Schulen wird rechnerisch zu einer leicht erhöhten Nachfrage nach Schulplätzen auch an staatlichen Schulen führen, die sich auf eine Vielzahl von Schulen, auch bezirksübergreifend,…

  10. HH 21/7174 Freizeitgruppen in den Justizvollzugsanstalten als Baustein zur Resozialisierung

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    der zuständigen Behörde bei Bediensteten, Gefangenen und Untergebrachten sehr hoch. Dies zeigt sich neben der großen Nachfrage auch darin, dass eine große Anzahl von Bediensteten jedes Jahr bereit ist, verschiedene Freizeitgruppen anzubieten. Nach…

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