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BT 19/12409 Bekämpfung von antimikrobiellen Resistenzen
ausbreiten können. Die konsequente Umsetzung des Globalen Aktionsplans zu Antibiotika -Resistenzen der WHO ist daher von zentraler Bedeutung. 1. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Resistenzzahlen im ambulanten und stationären Sektor…
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BT 18/2416 Stuttgart 21 - Zeitplan des Bauprojekts, Sicherheits- und Betriebskonzept und Flughafenanbindung
in der Anlage 13.1 zum Planfeststellungsbeschluss vom 28. Januar 2005. Bereits damals wurde zugrunde gelegt, dass das zentrale Baulogistiksystem zunächst für eine Zeit von etwa einem Jahr nicht (vollständig) zur Verfügung stehen wird und ein Abtransport…
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BT 18/3780 Einsatz von Recyclingpapier und Papierverbrauch in Einrichtungen der Bundesregierung und nachgeordneten Behörden in den Jahren 2012 und 2013
und Kopierer, welche besser für die Verarbeitung von Recyclingpapier geeignet sind, erreicht werden. Zudem ist z. B. die Zentrale Beschaffungsstelle der Bundesfinanzverwaltung in Zusammenarbeit mit den Herstellern bestrebt, die Qualität des Recyclingpapiers…
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BT 18/5857 Zur Kritik am Vergabeverfahren der Unabhängigen Patientenberatung
Bundesregierung mit der Feststellung der Beiratsmitglieder überein, der zufolge die „Unabhängigkeit und Neutralität“ die zentralen Anforderungen für den künftigen Betreiber der Patientenberatung darstellen ? Die Fragen 5 und 6 werden aufgrund des Sachzusammenhangs…
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BT 18/13604 Bekämpfung von Schleusern vor der libyschen Küste und die Rolle der libyschen Küstenwache
September 2017) mit Schleppern das zentrale Mittelmeer überquerten, liegt nach italienischen Angaben etwa 20 Prozent niedriger als zum selben Zeitpunkt des Vorjahres. Die Zahl der Vermissten - und Todesfälle im zentralen Mittelmeer lag IOM zufolge Ende…
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BT 19/5482 Sozialer Arbeitsmarkt - Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose ermöglichen
Bundestag – 19. Wahlperiode 6. Bestätigt die Bundesregierung, dass der § 16i neu SGB II im geplanten Teilhabechancengesetz zentral auf die soziale Integration und Teilhabe von Langzeitarbeitslosen abzielt? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wie ist es…
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BT 19/7616 Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
Sachverständige (Name, Institution) (Frage 9) Runder Tisch „Automatisiertes Fahren“ Abstimmung einer nationalen Position zu zentralen Fragen des automatisierten und vernetzten Fahrens mit allen beteiligten Akteuren Im Übrigen wird auf die Antwort …
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BT 18/163 Rechtsextreme Aufmärsche im dritten Quartal 2013
Soldatenfriedhof in Halbe mobilisieren Rechtsextremisten zu bundesweiten Aufmärschen. Zunehmend versuchen Rechtsextreme zudem zentrale Tage der Arbeiterbewegung wie den 1. Mai und den Antikriegstag am 1. September mit eigenen Themen zu besetzen. „Die nach…
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BT 18/2499 Beteiligung von Versicherten an Bewertungsreserven
die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung an den Bewertungsreserven. Das Risikomanagement spielt in diesem Kontext eine zentrale Rolle. Insbesondere kann sich bei einer Änderung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen , zum Beispiel bei einem Rückgang…
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BT 19/11310 Treffen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat mit Interessenvertreterinnen und Interessevertretern im Bereich Bauen und Wohnen
getroffen: Haus & Grund Deutschland e. V. GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e. V. ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e. V. BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e. V. BID Bundesarbeitsgemeinschaft…
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