kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. RP 17/1316 Familiennachzug bei anerkannten oder geduldeten Asylbewerbern

    Eingereicht von: Michael Frisch, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Auslandsvertretungen gestellt werden müssen. Zu den Fragen 3 und 4: Nach Auskunft des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge als registerführende Stelle des Ausländerzentralregisters kann eine Auswertung dieser Art nicht angefertigt werden. In…

  2. BW 16/1111 Mangel an Auszubildenden im Zollernalbkreis

    Eingereicht von: Stefan Herre, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    wirtschaftlichen Folgen sieht sie im Fall eines anhaltenden Mangels an Auszubildenden für den Zollernalbkreis? 10. Wie viele Flüchtlinge oder Asylbewerber konnten im Zollernalbkreis in welchen Bereichen in den Jahren 2014, 2015 und 2016 als Auszubildende oder…

  3. HH 21/9244 Schächtungen in Hamburg – Erteilte Ausnahmegenehmigungen nach § 4a Absatz 2 Nummer 2 TierSchG

    Eingereicht von: Dr. Joachim Körner, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    geschächteten, also ohne Betäubung geschlachteten Tieren zu sich zu nehmen. Mit den seit 2015 in unserem Land Schutz suchenden Flüchtlingen gerade aus muslimischen Ländern hat sich die Zahl derer, die religiös bedingt ausschließlich Fleisch von geschächteten…

  4. SN 6/6413 Schulverweigerer

    Eingereicht von: Andrea Kersten, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Die Daten für die Jahre 2010 bis 2015 können den Anlagen 1 - 6 entnommen werden Frage 2: Gehören auch schulpflichtige Flüchtlinge zu den Schulverweigerern und wenn ja, wie hoch ist dieser Anteil beginnend vom Jahre 2010 bis heute (ln die Betrachtungen…

  5. HH 21/6536 Stromrechnung des „KoZe“ – Bleibt der Steuerzahler auf den Kosten sitzen?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    „Aktivisten“ hinterlassen werden, bleibt laut „Hamburger Abendblatt“ auch „eine hohe Stromrechnung für den Verbrauch von Flüchtlingen und Besetzern seit Sommer 2015“ zurück. Zumindest einen Teil der Kita hatte der Verein „KuNaGe e.V.“ gemietet. Vor…

  6. TH 6/4014 Erfurter Zentrum für Sprachen und Integration (EZSI)

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    entscheidet nicht über die Notwendigkeit dieser Initiative. Grundsätzlich sind jedoch neue Ansätze für die Integration von Flüchtlingen zu begrüßen. Das EZSI ist nach eigenen Angaben ein Ort "von Zugewanderten für Zugewanderte". Durch die Arbeit eines internationalen…

  7. NW 17/393 NRW - Integrationsstrategie 2030

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    aufwenden möchte und wie die Empfänger von Fördermitteln kontrolliert werden sollen. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 158 mit Schreiben vom 23. August 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  8. BB 6/9023 Vorfall in Jüterbog

    Eingereicht von: Birgit Bessin, Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    Auskunft nach Maßgabe des Artikels 56 Absatz 3 Landesverfassung zu stellen. 2. Wie oft gab es seit 2015 Vorfälle, wo sog. Flüchtlinge oder Asylbewerber in eine Brandenburger Psychiatrie eingewiesen wurden? zu Frage 2: Bei der Polizei des Landes Brandenburg…

  9. BB 6/4195 Straffälliger, abgelehnter Asylbewerber im Brandenburger Gefängnis

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1: Die Frage kann nicht beantwortet werden. Für die Bearbeitung von Asylanträgen ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig. Frage 2: Innerhalb von welchem Zeitraum erfährt die Landesregierung von früheren abgelehnten Asylanträgen…

  10. BB 6/8453 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nummer 3250 "Beratung durch Verbraucherschutzzentrale in 15 Sprachen"

    Eingereicht von: Thomas Jung, Franz Josef Wiese, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    sie Beratungsentgelte unabhängig von ihrer Herkunft und ihrer Lebenssituation. Frage 1: Wurden von den beratenen Flüchtlingen auch tatsächlich Beratungspauschalen und sonstige Gebühren wie zum Beispiel Dolmetscherkosten gezahlt? Die geflüchteten…

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