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HH 21/13901 Wie gut ist der Kontakt des Senats zum BAMF wirklich?
einer Verbesserung der Zusammenarbeit erörtert, zum Beispiel Fragen einer wechselseitigen besseren Erreichbarkeit bei Nachfragen zu Einzelfällen, Benennung konkreter Ansprechpersonen oder Funktionspostfächer für bestimmte Angelegenheiten et cetera…
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HH 21/13933 Wer kann von einem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt profitieren und kann Hamburg diesen Personenkreis durch eigene Mittel vergrößern? (III)
profitieren und kann Hamburg diesen Personenkreis durch eigene Mittel vergrößern? (II)“ (Drs. 21/13788) ergeben sich weitere Nachfragen. Dies vorangestellt, frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlagen von Auskünften…
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HH 21/14212 Von Block und Bleistift in den digitalen Streifenwagen – Wie sieht die moderne Polizei in Hamburg in Zukunft aus?
grundsätzlich noch immer auf „Block und Bleistift“ angewiesen: Personalien und Sachverhalt müssen am Einsatzort notiert werden und Nachfragen bei der Einsatzzentrale sind nur über Funk möglich. Die Vorgangsfertigung kann erst nach Rückkehr an die Dienststelle…
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HH 21/14272 Höhe der finanziellen Mittel für die Interessen und Belange von Lesben, Schwulen, Bi-/Pansexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI*) im Hamburger Haushalt (II)
wo die finanziellen Mittel für queere Menschen aufgeführt sind und in welcher Höhe diese angesetzt werden. Die folgenden Nachfragen ergaben sich aus der Antwort des Senats auf die Drs. 21/13561. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Auf die…
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HH 21/14379 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Am Rehagen Ende August 2018
des Hauses der Jugend Tegelsbarg erst im zweiten Halbjahr 2019 gestellt werden, obwohl doch bereits jetzt eine erhöhte Nachfrage nach entsprechenden Angeboten besteht? Ein Bauantrag setzt voraus, dass verbindliche Planungsgrößen vorliegen. Derzeit…
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HH 21/2806 Umsetzung des Tarifkompromisses im „Kita-Streik“
letzten Quartalsbericht (Drs. 21/2292) angegeben Daten ist ferner ersichtlich, dass der Senat aufgrund der unerwartet hohen Nachfrage gegebenenfalls einen Haushaltsnachtrag in der Produktgruppe 254.06 (Kindertagesbetreuung) benötigt. Vor diesem Hintergrund…
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HH 21/20251 In Hamburg in Würde altern – Zur aktuellen Situation seniorengerechten Wohnens
Jahren kontinuierlich steigt, während das Angebot – zumindest dem Anschein nach – nicht mit demografischer Entwicklung und Nachfrage mitzuhalten vermag, steht infrage, wie es künftig um die Möglichkeit, in Hamburg in Würde zu altern, bestellt sein wird…
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HH 21/8113 Welche Pläne hat der Senat für die Pendler im Bezirk Harburg während der mehrtägigen Sperrungen im Jahr 2017?
betroffenen Abschnitt höchstens 20 Minuten länger dauert, als im Regelbetrieb. In Ferienperioden kann aufgrund der reduzierten Nachfrage das Angebot zusätzlich verringert werden, wenn die HVV-Beförderungsqualität weiterhin erfüllt bleibt. 4. Ist die erbrachte…
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HH 21/11743 Senat muss Kahlschlag in der Hamburger Schullandschaft verhindern – Auswirkungen auf den Bezirk Hamburg-Mitte und die übrigen Bezirke
Nichteinrichtung von ersten und fünften Klassen an hamburgweit fünf katholischen Schulen wird rechnerisch zu einer leicht erhöhten Nachfrage nach Schulplätzen auch an staatlichen Schulen führen, die sich auf eine Vielzahl von Schulen, auch bezirksübergreifend,…
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HH 21/10409 G20 – Eskalation im Schanzenviertel in der Nacht zum 8.7.17
19. Juli 2017 (Wortprotokoll IAP Nummer 21/20). Aus neuen Erkenntnissen und den Aussagen im Innenausschuss ergeben sich Nachfragen . Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Laut Aussage des Polizeiführers Dudde im Innenausschuss (IAP 21/20…
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