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BE 18/11526 Irregulär eingereiste Drittstaatsangehörige
erfolgenden Alterseinschätzung im Rahmen einer qualifizierten Inaugenscheinnahme nach § 42 f Abs. 1 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII) wurde bei 4 Jugendlichen, die sich in der Obhut des Landesjugendamtes Berlin befanden, Minderjährigkeit mittels eines…
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BE 18/19000 Berufseinstiegsbegleitung - Bilanz und Perspektiven
nicht bekannt. Die Anzahl der von einem Berufseinstiegsbegleiter bzw. –begleiterin betreuten Teilnehmenden soll nach §49 SGB III den Schlüssel 1:20 nicht übersteigen. 5.) Wie viele Schüler*innen konnten wegen fehlender Teilnehmer*innenplätze nicht…
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BE 17/10238 Sogenannte Rückkehrförderung für Menschen mit Migrationshintergrund
ununterbrochen bestehenden Arbeitslosigkeit und den Bezug von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zweites bzw. Zwölftes Buch (SGB II bzw. XII). Die Inanspruchnahme setzt grundsätzlich das Stellen eines freiwilligen Antrages auf Erhalt der Fördermittel…
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BE 17/16645 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
der Tatsache , dass es sich in jedem Fall um junge Menschen handelt , für die bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres das SGB VIII gilt und denen ein entsprechendes Angebot zu unterbreiten ist? Zu 8. – 12.: Jungen Flüchtlingen, für die das Vorliegen…
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BE 17/18342 Masterplan Integration und Sicherheit: Familienförderung und Angebote der Familienzentren
Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen der Jugendämter erarbeiten mit allen Beteiligten im Rahmen der Hilfeplanung (vgl. § 36 SGB VIII mit Ausführungsvorschriften ) gemeinsam Lösungen. Die Gewährleistung von Partizipation und Beteiligung von Menschen mit…
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BE 18/15933 Schweigen ist Gold (II)
umfangreicher Weise ambulant tätig, es gibt Ermächtigungsambulanzen, Sozialpädiatrische Zentren, Ambulanzen der Versorgung nach §116b SGB V und Hochschulambulanzen (HSA). Aufgrund der Formulierungen nehmen wir an, dass sich die Anfrage auf die HSA bezieht. …
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BE 17/18134 Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Berlin (VIII) - Voraussetzungen für eine kontinuierliche Jugendhilfe schaffen - Umzüge vermeiden
– 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 134 2 zur Erziehung und der Inobhutnahme nach § 27 ff, 33, 34, 35a, 42 SGB VIII geht es in enger Abstimmung mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege zum einen um die Bereitstellung von ausreichenden…
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BE 18/15225 Finanzielle Förderung der Jugendbildungsstätte "Kurt Löwenstein", Bildungs- und Begegnungsstätte "Luise & Karl Kautsky Haus" und "SJD Die Falken"
erfolgt die Nutzung? Zu 3.: Das Grundstück wird für die Zwecke der Jugendarbeit gem. § 11 des Achten Sozialgesetzbuch (SGB VIII) in Verbindung mit § 6 und § 47 Abs. 3 Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) genutzt. …
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BE 17/13461 Eingliederungsmittel und Verwaltungskosten der Berliner Jobcenter (II)
Betreuungsverhältnisse in der Arbeitsvermittlung an die gesetzlich festgelegten Orientierungswerte gem. § 44c Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 und 2 SGB II und dem bundesdeut- schen Durchschnitt in der Leistungsgewährung der Job- center von 1:115 (Verhältnis Sachbearbeitender…
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BE 17/11684 Gute Arbeit in Berlin? BerlinArbeit konkret: Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV)
hinreichender Anreiz zur Aufnahme einer Erwerbsarbeit im 1. Arbeitsmarkt besteht. Deshalb ist im „Lohnabstandsgebot “ (§ 28 Abs. 4 SGB XII) festgelegt, dass die Regelsätze so zu bemessen sind, dass sie zusammen mit den Leistungen für Unterkunft und Heizung…
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