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BT 19/4187 Aktueller Stand des Referentenentwurfs für ein "Gesetz zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von abhanden gekommenem Kulturgut"
Washingtoner Prinzipien ist im Hinblick auf die föderale Struktur und Aufgabenverteilung in der Bundesrepublik Deutschland von zentraler Bedeutung. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH…
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BT 19/7098 Neue Stahlleitplanken - Nutzen oder volkswirtschaftlicher Unsinn
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7098 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode zentrale technische Anforderung an passive Schutzeinrichtungen. In einigen Einsatzbereichen , z. B. im Mittelstreifen hochbelasteter…
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BT 18/5348 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2015
erfasst und durch die Bundesregierung im Jahresbericht der Jugendoffiziere im Statistikteil als durchgeführte Maßnahme zentral zusammengeführt und veröffentlicht. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on…
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BT 18/9831 Zukunft des Standortübungsplatzes Ohrdruf
Erfurt Führungsunterstützungsbataillon 383 Erfurt Landeskommando Thüringen Erfurt Sanitätsunterstützungszentrum Erfurt Zentrale Untersuchungsstelle der Bundeswehr für Technische Aufklärung Hof Feldwebelanwärter-/Unteroffizieranwärterbataillon …
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BT 18/8028 Öffentliche Investitionen und Abschreibungen
Anlagevermögens – erfordern. Investitionsentscheidungen werden in Deutschland jedoch nicht aus theoretischen Konzeptionen heraus zentral gesteuert, sondern bedarfs- und ressourcengerecht durch die einzelnen Akteure – für die öffentlichen Investitionen also…
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BT 19/6771 Registrierung von Flüchtlingen durch mobile Registrierteams
Zeitraum angelegt? Eine valide Beantwortung der Frage ist der Bundesregierung nicht möglich, da die Vorakten bei der zentralen Erfassung nicht danach unterschieden wurden, durch welche Stelle die Registrierung vorgenommen wurde. Dies vorangestellt…
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BT 19/9176 Dauerhafte Entfristung der 70-Tage-Regelung bei kurzfristiger Beschäftigung
Drucksache 19/9176 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Worin bestehen nach Ansicht der Bundesregierung die zentralen Vorteile der 70-Tage-Regelung, und sieht sie einen Widerspruch zwischen ihrer neuen Haltung und ihrer Aussage, dass die…
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BT 18/9353 Stellung der Avrupa Türk-Islam Birligi (ATIB) im Spektrum der Grauen Wölfe
Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die ATIB? a) Wann und wo wurde die ATIB gegründet, und wo genau befindet sich ihre Zentrale? b) Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Hintergründe der Abspaltung der ATIB von der ADÜTDF? c) Wie…
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BT 18/1603 Reaktion des Bundesministeriums der Finanzen und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zur Schließung der Gesetzeslücken bei Cum-Ex-Geschäften
Deutscher Elektrizitätswerke e. V., ● Bundesverband Deutscher Investment- und Vermögensverwaltungsgesell- schaften e. V. Der Zentrale Kreditausschuss (im Jahr 2006 die gemeinsame Interessenvertretung der kreditwirtschaftlichen Spitzenverbände) hat mit Schreiben…
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BT 19/7003 Iranische Geheimdienstaktivitäten in Deutschland
ziviler In- und Auslandsnachrichtendienst der wichtigste Nachrichtendienst der Islamischen Republik Iran und stellt ein zentrales Instrument der politischen Führung zur Sicherung ihres Machtanspruches dar. Seine große Bedeutung wird dadurch unterstrichen…
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