kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18575 Bizim Bakkal

    Eingereicht von: Anne Helm, Katina Schubert, Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    werden. Die Polizei stützte die Ermittlungen zu den Eigentumsverhältnissen des betroffenen Gebäudes auf die §§ 1 Abs. 4, 18 ASOG (Schutz privater Rechte) und den § 163 StPO (Strafverfolgung). Der Einsatz der Polizei diente der Abwehr von Gefahren für…

  2. BE 17/11803 Tod in der Kälte: Verstorbene Wohnungslose in der katlen Jahreszeit in Berlin

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gemäß Nr. 19 Zustän- digkeitskatalog des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG Bln) verantwortlich für die Ordnungsaufgaben bei Wohnungslosigkeit . Im Jahr 2011 wurden ca. 5000 Menschen untergebracht…

  3. BE 18/21306 Obdachlosenarbeit

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    gemäß § 2 des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG Bln) i. V. m. Nr. 19 Zuständigkeitskatalog des ASOG Bln verantwortlich für die Ordnungsaufgaben bei Obdachlosigkeit soweit keine Zuständigkeit für Asylbewerberinnen…

  4. BE 17/16599 Prävention und Verwaltung von Wohnungslosigkeit in Berlin Neukölln

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Geschützten Marktsegments. Als letzte Auffangmöglichkeit werden Unterbringungen in sog. ASOG Einrichtungen (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln) angeboten. 3. Wie viele Personen waren im Bezirk zu den Stichtagen 31.12.2013…

  5. BE 18/11802 G20 Gipfel 2017 (II): Kontrollen in anderen Bundesländern

    Eingereicht von: Hakan Taş, Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Gefahrenabwehr nach §§ 7 Abs. 1, 8 Abs. 1 Nr. 5 des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG Berlin) in Verbindung mit § 77 Abs. 1 Brandenburgisches Polizeigesetz (BbgPolG) und dem Verwaltungsabkommen zwischen dem Land…

  6. BE 17/16586 Wie kümmert sich Rot-Schwarz um wohnungslose Berliner Kinder?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftlichen Anfrage 17/16201 zur Anzahl der in Berlin im Rahmen des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Berlin (ASOG) untergebrachten Familien und Alleinerziehenden mit minderjährigen Kindern verwiesen. 2. Wie viele Familien mit Kindern…

  7. BE 17/12076 Polizeieinsatz während der "Revolutionären 1. Mai Demonstrationen" 2013

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Führungs- und Einsatzmittel eingesetzt. Diese werden statistisch nicht erfasst. 3. Auf welcher Rechtsgrundlage (ASOG Berlin, Poli- zeigesetze der anderen Bundesländer) sind Unterstüt- zungskräfte aus anderen Ländern in Berlin bei Polizeiein-…

  8. BE 17/16605 Prävention und Verwaltung von Wohnungslosigkeit in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Geschützten Marktsegments. Als letzte Auffangmöglichkeit werden Unterbringungen in sog. ASOG Einrichtungen (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln) angeboten. 3. Wie viele Personen waren im Bezirk zu den Stichtagen 31.12.2013…

  9. BE 17/16595 Prävention und Verwaltung von Wohnungslosigkeit in Berlin Reinickendorf

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Geschützten Marktsegments. Als letzte Auffangmöglichkeit werden Unterbringungen in sog. ASOG Einrichtungen (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln) angeboten. 3. Wie viele Personen waren im Bezirk zu den Stichtagen 31.12.2013…

  10. BE 17/16597 Prävention und Verwaltung von Wohnungslosigkeit in Berlin Marzahn-Hellersdorf

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Geschützten Marktsegments. Als letzte Auffangmöglichkeit werden Unterbringungen in sog. ASOG Einrichtungen (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln) angeboten. 3. Wie viele Personen waren im Bezirk zu den Stichtagen 31.12.2013…

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