kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18577 B-Pläne und Planungsrecht für soziale Wohnraumversorgung nutzen

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Deshalb werden solche Festsetzungen in der Leitlinie zum „Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung“ für alle Bebauungspläne, insbesondere für solche, bei denen zu Beginn des Planaufstellungsverfahrens noch kein Vorhabenträger vorhanden ist…

  2. BE 17/11112 Unterstützt der Senat die planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenkolonie Oeynhausen?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    kleingärten bestimmt wurde und der Bezirk Charlotten- burg-Wilmersdorf bereits am 26.08.1986 und am 20.06.2000 entsprechende Bebauungsplan-Aufstellungs- beschlüsse erlassen hat – es bis heute keine Rechtssicherheit für die Kleingarten Kolonie Oeynhausen gibt…

  3. BE 18/20228 Verdichtung B-Plangebiet XXIII-15b-1 Bisamstraße und soziale Infrastruktur in Mahlsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Folgemaßnahmen aus. Das Ergebnis dieser Prüfung steht noch aus. Frage 2: Ist nun eine Verdichtung ohne Änderung des Bebauungsplanes angedacht? Antwort zu 2: Entsprechend dem bisherigen Stand der Abstimmung ist davon auszugehen, dass die bestehenden…

  4. BE 17/13149 Gesamtkonzept vor Einzelvorhaben: Weitere städtebauliche Entwicklung und Planung des Alexanderplatzes

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    stückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer die Vorhaben gemäß des Masterplans 1993 entsprechend der durch die Bebauungspläne geschaffenen Baurechte bereits realisiert oder befinden sich in der Phase der Genehmi- gungsplanung. Die geplanten…

  5. BE 17/11389 Veraltetes Planungsrecht in Berlin - Ignoriert der Senat den Bedarf nach bezahlbarem Wohnraum und die Auswirkungen des Klimawandels?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 25 Seiten

    durch einen höheren Wohnanteil in Kern- und Mischgebieten zu ermöglichen? Antwort zu 2: Bei der Aufstellung von Bebauungsplä- nen kann u.a. bei der Festsetzung von Mischgebieten (§ 6 Baunutzungsverordnung [BauNVO]) und Kerngebieten (§ 7 BauNVO)…

  6. BE 17/18317 Ist der Senatsbeschluss zur Bebauung der Buckower Felder noch gültig?

    Eingereicht von: Dr. Robbin Juhnke, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    seiner Auffassung verpflichtet, die im Senatsbeschluss vom 09.12.14 geäußert wurde und die wie folgt lautet: „Mit dem Bebauungsplan Buckower Felder soll ein Wohnungsbaustandort mit etwa 50.000 m² Wohnfläche (ca. 450-480 Wohnungen , vor allem für Familien)…

  7. BE 17/18420 Neubauvorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften (VI): WBM

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Steffen Zillich, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    g Änderung Bebauungsplan läuft Staakener Feldstraße Spandau Aufstellungsbeschluss erfolgt Berlin Spandau OT Spandau Spandau Änderung Bebauungsplan läuft Mertensstraße 16-58 Spandau Änderung Bebauungsplan läuft. …

  8. BE 17/14638 Perspektive des Alexa-Hochhauses - Nachfragen zur Anfrage 17/14 288

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (BauGB) steht nur für Vorhaben im Geltungsbereich eines im Verfahren befind- lichen Bebauungsplans zur Verfügung. Der für das Vor- haben maßgebende Bebauungsplan wurde jedoch bereits am 11.01.2006 festgesetzt und ist damit rechtsgültig. Ein…

  9. BE 18/20865 Gesundheits-Standort Heckeshorn: Bebauungsplanverfahren und Pläne des Senats

    Eingereicht von: Stephan Standfuß, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    plant der Senat konkret mit den betreffenden Gebäuden? a) Plant der Senat eine Nutzung als Gesundheitsstandort, wie im Bebauungsplan vorgesehen? b) Oder plant der Senat in den bezeichneten Gebäuden die Einquartierung von wohnungslosen Personen, insbesondere…

  10. BE 17/16344 Sieben-Jahres-Frist und die Kleingartenanlage Oeynhausen

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    begründet keine Rückforderungsansprü- che. In anhängigen Bebauungsplanverfahren und bei der Umsetzung bereits erlassener Bebauungspläne muss die Entscheidung hingegen berücksichtigt werden. Frage 2: Welche ursprünglichen Gründe hatte die Se- …

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