kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/8488 Erfolg kommunaler Klimaschutzkonzepte - Förderung und Evaluation durch die Bundesregierung

    Eingereicht von: Bärbel Höhn, Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    (FiFo); Dr. Hans-Joachim Ziesing, Berlin. Als ein zentrales Ergebnis der Evaluierung wurde festgestellt, dass durch die Aktivitäten der NKI in den untersuchten Kalenderjahren 2008 bis 2011 etwa 4,3 Millionen Tonnen CO2 gegenüber einer Referenzentwicklung…

  2. BT 19/1259 Aktivitäten der Bundeswehr in Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe 2016 bis 2017

    Eingereicht von: Norbert Müller, Christine Buchholz, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    bundestag.de/blob/4152 96/f1d3372f4bac93fd89323bf9fbfc062e/wortprotokoll-data.pdf). Die Bundeswehr hingegen sieht die Aktivitäten, die autonom durch die Standorte durchgeführt werden, als Beweis für eine gute Verankerung im gesellschaftlichen Umfeld…

  3. BT 19/6029 Territorialkonflikt im Südchinesischen Meer

    Eingereicht von: Renata Alt, Roman Müller-Böhm, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Einschätzung im Sinne der Fragestellung notwendig wären, liegen der Bundesregierung jedoch nicht vor. 8. Inwiefern sind die Aktivitäten der Amerikaner, insbesondere die Präsenz im Südchinesischen Meer, aus Sicht der Bundesregierung völkerrechtswidrig? …

  4. BT 19/6718 Organisierte Kriminalität in Deutschland

    Eingereicht von: Renata Alt, Benjamin Strasser, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Rauschgifthandel, über Eigentums- und Wirtschaftskriminalität sowie Menschenhandel bis hin zu Sozialbetrug zeigen sich die Aktivitäten im Bereich der Organisierten Kriminalität. So ist dem deutschen Staat allein im letzten Jahr durch bandenmäßigen Soz…

  5. BT 19/15023 Kenntnisse der Bundesregierung über Entwicklung eines Mini-Atomreaktors und eines neuen Uranbrennstoffs durch URENCO

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Uran-235 auch auf einen Anreicherungsgrad gebracht werden, der für Atomwaffen tauglich ist. Aus diesem Grund unterliegen die Aktivitäten der URENCO dem von Großbritannien, den Niederlanden und der Bundesrepublik Deutschland geschlossenen Vertrag von Almelo…

  6. BT 19/747 Reaktionen auf Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Deutschland seit 2015

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 12. Februar 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/747 19…

  7. BT 19/3279 Umgang mit sogenannten Homo-Heilungen und Reorientierungstherapien

    Eingereicht von: Doris Achelwilm, Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    liegen – über die eigenen Angaben der Fragesteller der vorliegenden Kleinen Anfrage hinaus – keine Erkenntnisse über die Aktivitäten der oben genannten Vereine, ihre etwaige internationale Vernetzung oder ihre Vernetzung mit der neonazistischen oder…

  8. BT 19/3642 Unterscheidung zwischen militärischem und politischem Flügel der Hisbollah

    Eingereicht von: Bijan Djir-Sarai, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung ausdrücklich teilt. 3. Wie bewertet die Bundesregierung die aktuelle Bedrohungssituation für Israel durch die Aktivitäten der Hisbollah im benachbarten Libanon? Libanon und Israel befinden sich offiziell seit dem Jahr 1948 im Kriegszustand…

  9. BT 18/8339 Nutzen und Auswertung der mehr als 2,3 Millionen teuren Kampagne "Macht Dampf! - Für gutes Essen in Kita und Schule"

    Eingereicht von: Nicole Maisch, Özcan Mutlu, Harald Ebner, Friedrich Ostendorff, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    die letzten Treffen der Agrarministerkonferenz und der Verbraucherschutzministerkonferenz zum Anlass genommen, über die Aktivitäten des Bundes zur Verbesserung der Qualität der Verpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie zur Intensivierung…

  10. BT 18/6395 Abstimmung europäischer Kommunikationsstrategien im Club von Venedig

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan van Aken, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    initiierten die Veröffentlichung des Newsletters „Convergences “. Dieser Newsletter, seit 2012 herausgegeben, berichtet über die Aktivitäten des Clubs (insbes. zu Beiträgen und Diskussionen bei den Plenumssitzungen ) und war primär für die Mitglieder und deren…

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