kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/5151 Drohnen und Digitalisierung in der Landwirtschaft

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Gerade der Einsatz von hochauflösenden Multispektral- oder Wärmebildkameras dürfte bei den hohen Anschaffungskosten eher einen überbetrieblichen Einsatz ratsam erscheinen lassen. 2. Welchen rechtlichen Rahmen hat der Einsatz von Drohnen in der…

  2. NW 16/3846 Landesreiterstaffeln der Polizei Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    grundsätzlich auch die Betrachtung der Optimierung des wirtschaftlichen Betriebs der Organisation. Das Vorhalten sowie der Einsatz von Dienstpferden erfordern eine umfangreiche Logistik, einen entsprechenden Personaleinsatz sowie einen nicht unerheblichen…

  3. NW 17/5574 Wiedervorlage: Intensivtransporte per Hubschrauber in NRW – Wann kommt der Erlass?

    Eingereicht von: Gordan Dudas, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sein. Diese wiederum wurde damals als wesentlicher Bestandteil des in der Bearbeitung befindlichen Erlasses „Regelung zum Einsatz von Luftfahrzeugen im Rettungsdienst“ hervorgehoben. Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage…

  4. NW 16/1193 Medikamentengaben in der kommerziellen Tierzucht

    Eingereicht von: Simone Brand, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Landesregierung Die Landesregierung hat die Minimierung des Einsatzes von Antibiotika zu einem Schwerpunkt ihrer Verbraucherschutzpflicht gemacht. Die Ergebnisse der nordrhein-westfälischen Studie zum Einsatz von Antibiotika in der Nutztierhaltung bei Masthähnchen…

  5. NW 16/10622 Pensionseintritt von Beschäftigten im öffentlichen Dienst Nordrhein-Westfalens – Wann ist die Fortschreibung des Versorgungsberichtes zu erwarten, der die aktuelle Entwicklung für Bedienstete des Landes dokumentiert und näher untersucht?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Verbesserung der gesundheitsförderlichen Führung Einrichtung der Büros und Labore nach Vorgaben der Ergonomie am Arbeitsplatz Einsatz von Sitz-/Steharbeitstischen und besonders ernonomisch ausgestatteten Bürodrehstühlen im Bedarfsfall Arbeitszeitflexibilisierung…

  6. NW 16/908 Verletzungen im Zusammenhang mit Fußballspielen der Bundesligen und der 3. Liga

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    123 Strafverfahren). Die „Arbeitsgemeinschaft Fananwälte" führt den Anstieg der Verletztenzahlen auf „den vermehrten Einsatz von neuartigen (sehr groß dimensionierten und weitreichenden) Reizstoffsprühgeräten " zurück. In der Diskussion um Gewalt…

  7. NW 16/7292 Schande mit System: Gab es vor Entdeckung des Misshandlungs-Skandals von Burbach, Essen und Co. keine Standards in den Einrichtungen für Flüchtlinge?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Sicherheitspersonal beschäftigt werden, das einer Sicherheitsüberprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zustimmt. Für den Einsatz von Sicherheitskräften in Asylbewerbereinrichtungen des Landes NordrheinWestfalen sollen fortan acht Standards gelten.1 …

  8. NW 16/2055 Bezahlung von V-Personen

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    mit Schreiben vom 8. Februar 2013 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Der Einsatz von sogenannten V-Personen/V-Leuten war kürzlich Thema in aktuellen Presseberichten. Auf dieser Grundlage interessiert mich…

  9. NW 17/6240 Übergriffe auf Zugbegleiter in NRW

    Eingereicht von: Nic Peter Vogel, Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zweckverbandes LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/6240 3 Nahverkehr Westfalen-Lippe wird der Einsatz von Sicherheitsteams pilothaft gefördert: Im Korridor Hamm – Bielefeld sollen die objektiven Wirkungen einer Erhöhung der …

  10. NW 16/7571 Dienstwagen-Übung am 29. September 2014

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Rechtfertigung der Landesregierung für das schnelle Durchqueren des Staus, fallen zwei Dinge auf: 1. § 35 StVO erlaubt den Einsatz von Martinshorn und Blaulicht zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben, aber nur wenn dies „dringend geboten“ ist. Da § 35 StVO…

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