kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/15573 Absicherung von Polizeihundeführern bei Einsätzen und Training von Mantrailing-Hunden - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/15276

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    des Einzelfalles (z. B. Verkehrslage) ab. Frage 2: lst es zutreffend, dass die Konzeption über die Ausbildung und den Einsatz von Personenspürhunden in der Polizei Sachsen Vorgaben bzw. Empfehlungen über Maßnahmen zur Eigensicherung von Diensthundeführern…

  2. SN 6/5521 Pestizidforschung im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Einrichtungen bekannt, die Forschung zu Pflanzenschutzmitteln (PSM) betreiben. Anwendungsorientierte Forschung im Hinblick auf den Einsatz von PSM in den nach dem Pflanzensch utzgesetz zulässigen Anwend ungsbereichen m it dem Ziel der Reduzierung des PSM-Einsatzes…

  3. SN 6/1795 Kooperationen Sächsischer Kunsthochschulen mit Kulturbetrieben

    Eingereicht von: Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Präsentation in Räu men, Kooperation Direk tor Albertinum sowie Presse- und Öffentlich keitsarbeit, Etatanteil aus Drittmitteln, Einsatz von Museumspersonal (Aufsichten, Techniker) Erarbeitung und Umset zung des Konzepts für kuratorische und künst lerische Interventionen…

  4. SN 6/7944 Winterdienst auf Staatsstraßen und Bundesstraßen in Sachsen Verwendung chemischer Auftausalze (z.B.Streusalze)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Schweizerischer Stadlgärtnerelen und Garlenbauämter Union Suisse des Services des Parcs et Promenades G. Auswirkung des Einsatzes von Streusalz auf Straßenbäume Hinsichtlich der Bäume bedeutet dieses einen er¬ höhten Finanzbedarf, um die Salzschäden durch…

  5. SN 6/15143 Überteuerte Rechnungsbeträge bei Schlüsseldiensten

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Fälle von überteuerten Rechnungen für den Einsatz von Schlüsseldiensten wurden in den Jahren 2015 - 2017 registriert? (Bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Landkreisen und Kreisfreien…

  6. SN 6/351 Auswirkungen des Pestizidunfalls in Leipzig-Thekla

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    über den fehlerhaften Einsatz von Herbiziden in Leipzig.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Fragei: Welcher Landwirt verursachte den in der LVZ beschriebenen Einsatz von Polizei und Feuerwehr…

  7. SN 6/9173 Einführung von Bodycams im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Polizeibedienstete in welchen Situationen ab welchem Zeitpunkt eingesetzt werden? Die sächsische Polizei beabsichtigt, den Einsatz von Körperkameras im Rahmen eines Pilotprojektes in den Polizeidirektionen Dresden und Leipzig für die Dauer von einem Jahr…

  8. SN 6/16159 Abschluss Pilotprojekt ,,Bodycam" der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/15405

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 61 Seiten, enthält Tabelle

    Wöller Anlage Seite 2 von 2 Freista atSACHSEN Anlage zu Drs.-Nr. 6/16159 U N | V E R S | TATKOBLENZ ° LANDAU Einsatz von Bodycams in der Sächsischen Polizei Tabellen— und Abbildungsband zu den Ergebnissen einer Befiagung von Bürgerinnen und…

  9. SN 6/14021 Verdeckte Ermittler und V-Personen bei der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einsatzvoraussetzungen ist die sächsische Polizei berechtigt, sich des Mittels der V- Personen zu bedienen? Rechtsgrundlage für den Einsatz von Vertrauenspersonen (VP) sind im Bereich der Gefahrenabwehr die §§ 1 und 36 Absatz 5 Satz 2 Sächsisches Polizeigesetz (SächsPolG)…

  10. SN 6/17605 Antibiotikagaben in der Tierhaltung in Sachsen

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    dass Antibiotika in Sachsen zumindest von einzelnen Betrieben auch ohne Indikation eines Tierarztes gegeben werden. Der Einsatz von Antibiotika in der intensiven Nutztierhaltung begünstigt die Resistenzentwicklung und Ausbreitung von Bakterienstämmen…

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