kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14480 BER-Debakel (CIX): Wer ist mit den Untersuchungen zur Kapazitätssicherung beauftragt?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    in Berlin-Brandenburg und das damit verbundene Verkehrswachstum übertreffen die Erwartungen und Planungen für den Flughafen BER. Die Infrastruktur muss diesen Erkenntnissen entsprechend angepasst werden. Hierzu werden verschiedene Varianten …

  2. BE 17/13486 Berliner Großprojekte sind keine Erfolgsgeschichte - Was begründet die Annahme, dass Berlin ein Milliarden-Großprojekt wie die Olympischen Spiele erfolgreich umsetzen kann?

    Eingereicht von: Claudia Hämmerling, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Hauptstadt? Antwort zu 11: Aufgrund der Verschiebung der zu- nächst für den Juli 2012 geplanten Inbetriebnahme des Flughafens BER konnten die ursprünglichen Kostenpla- nungen für das Projekt bekanntlich nicht eingehalten werden. Zudem basierten…

  3. BE 17/13749 BER-Debakel (XCVI): D&O-Versicherungen für Führungskräfte ab 2012

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    3: Diese Informationen unterliegen dem Betriebs- und Geschäftsgeheimnis. Frage 4: Welche Kosten entstehen der Flughafen Ber- lin Brandenburg GmbH jährlich durch diese Versicherun- gen und welche Kosten entstanden der Flughafen Berlin Brandenburg…

  4. BE 18/21201 Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen in Berlin

    Eingereicht von: Harald Wolf, Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    der Zuladungserlaubnis für Berliner Taxen am Flughafen BER? Wann fanden welche Gespräche mit wem und mit welchem Ergebnis statt? Was unternimmt der Senat, um eine Regelung bis zur Eröffnung des Flughafens BER sicherzustellen? Wie sollte diese Regelung…

  5. BE 17/10625 Bauablauf BER seit Sommer 2010

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Brandenburg GmbH. Frage 1: Welchen Zeit- bzw. Ablaufplan gab es zur Fertigstellung der einzelnen Bauteile auf dem Flughafen BER nach der Verlegung des Eröffnungstermins 30.11.2011 ab Sommer 2010? Antwort zu Frage 1: siehe beigefügte Anlage …

  6. BE 17/13652 Was kostet BER im Monat?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Frage 1: Welche monatlichen Bruttokosten entstehen der Flughafengesellschaft durch die Nichtinbetriebnahme des Flughafens BER und wie setzen die sich zusammen? Antwort zu Frage 1: Die FBB verfügt über keine sepa- rate Buchführung hinsichtlich…

  7. BE 18/10956 Kenntnis des Regierenden Bürgermeisters von Eröffnungsverzögerungen des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER)

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    auf Basis dieser Vorarbeiten und darauf aufbauenden Besprechungen und Workshops ihre Einschätzung bekannt, dass der Flughafen BER im zweiten Halbjahr 2017 zu eröffnen sei. Auch von einer anderweitigen Kenntniserlangung des Regierenden Bürgermeisters…

  8. BE 17/11691 BER-Debakel (XLVII): Wildtiere auf dem Gelände des BER?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Naturschutz und sind ausschließlich in der Hoheit des Landes Brandenburg zu beantworten. Dies ist unab- hängig davon, dass der Flughafen BER ein gemeinsames Projekt von Bund, Land Berlin und Land Brandenburg darstellt. Der Senat vertritt daher die Auffassung…

  9. BE 17/16613 Instandsetzung Rudolf-Wisell-Brücke

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    obwohl ein Neubau notwendig ist, aufgrund der Tatsache, dass über die Brücke der Umzug vom Flughafen Tegel zum Flughafen BER abgewickelt werden soll? Frage 5: Wenn 2016 keine Sanierung erfolgt, zu welchem Zeitpunkt ist dann eine Sanierung…

  10. BE 18/17943 SXF-/BER-Nachtflugverbot und Ausbau BER gemäß Masterplan 2040

    Eingereicht von: Robert Schaddach, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    haben die Gemeinden Widerspruch eingelegt. 4. Ist seitens des Landes Berlin vorgesehen für den geplanten Ausbau des Flughafens BER (gemäß "Infrastruktur-Masterplan BER 2040") ein neues ergebnisoffenes Planfeststellungsverfahren durchzuführen ? …

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