kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14942 Nichts zu beanstanden?

    Eingereicht von: Joachim Krüger, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    wie die Arminius-Markthalle ihn darstellt, nicht auch eine behindertengerechte Toilette, um von Barrierefreiheit und Inklusion mit Recht sprechen zu können? Antwort zu 1 und 2: Zweifellos gehört nach heutigem Standard für barrierefreien Zugang…

  2. BE 17/17327 Verfügungsfonds der Bezirke

    Eingereicht von: Stefan Schlede, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    eigenverantwortlichen Bewirtschaftung vorzugsweise Fortbildungs- und Qualifizierungsbedarfe, Koordinationsaufwendungen für die Inklusion, kleine Instandhaltungsarbeiten und Honorarverträge realisieren können. Die Konzepterarbeitung ist noch nicht abgeschlossen…

  3. BE 17/15720 EHAP-Mittel für Berlin: Was? Wer? Wie? Wann?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Beim Einzelziel 2: „Verbesserung des Zugangs von zugewanderten Kindern zu Angeboten der frühen Bildung und der sozialen Inklusion“ sollen neben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft die Bezir- ke einbezogen werden. Beim Einzelziel…

  4. BE 18/16179 Lieber gemeinsam statt einsam: Angebote für Menschen mit Behinderungen in den Berliner Bezirken

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    geantwortet: „Beratungsstelle für Behinderte und Krebskranke des Gesundheitsamtes; Bezirkliche Koordinierungsstelle für Inklusion“ Der Bezirk Mitte hat hierzu wie folgt geantwortet: „Neben den gesetzlich vorgegebenen Angeboten des Öffentlichen Gesundheitsdienstes…

  5. BE 17/18154 Schülerzahlenprognose Frühjahr 2016

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Gemeinschaftsschulen mit 24 bis 26 Schülerinnen und Schülern eingerichtet werden (Bandbreitenmodell ). Frequenzmindernde Tatbestände (Inklusion, Kinder nicht deutscher Herkunftssprache etc.) sind schulscharf zu berücksichtigen. Die tatsächliche Kapazität der einzelnen…

  6. BE 17/17614 Verwendung der SIWA-Mittel im Bezirk Lichtenberg

    Eingereicht von: Evrim Sommer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    SenStadt- Um verantwortet werden.“ Darüber hinaus sind in den 108 Mio. EUR bezirkliche Maßnahmen der Schulischen Inklusion und Bildungs- und Unterstützungszentren (BUZ/SIBUZ) enthalten, deren Haushaltsansätze unmittelbar von der portfolioführenden…

  7. BE 18/20989 Berliner Stadtteilzentren - Anker für Bürgerschaftliches Engagement nach 2020

    Eingereicht von: Bettina Domer, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    3. Welche Aufgaben haben Stadtteilzentren aktuell und ist eine Erweiterung des Aufgabenkanons hinsichtlich der Themen Inklusion, Demographie, Wohnen geplant? (Eventuell hier nach der Abgrenzung zu Nachbarschaftshäusern und Selbsthilfekontaktstellen…

  8. BE 18/17593 Förderung von Arbeit für Menschen mit Behinderung

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Nichtberücksichtigung der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei seinen Vergabeentscheidungen den Stellenwert der Inklusion für Berlin gut abbildet? Zu 3. bis 5.: Das Land Berlin sieht nach seinen bisherigen Erkenntnissen aus Bundesund EU-rechtlichen…

  9. BE 18/20358 Mertensstraße 123 - 131

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Zeitpunkt nicht getroffen werden. 5. Ist es zutreffend, dass das Objekt noch bis 2036 einer Zweckbindung für Aufgaben der Inklusion und Arbeit mit Menschen mit Behinderung unterliegt? 2/2 Zu 5. Für das Grundstück selbst gibt es keine entsprechenden…

  10. BE 17/13953 Grundschule am Hollerbusch

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kindern pro Klasse auch im kommenden Schuljahr noch sicher ge- stellt? Zu 4.: Es gibt im Land Berlin keine sog. Inklusions- klassen und es ist auch keine „Frequenzrichtlinie“ von 23 Kindern pro Klasse definiert. In der Hollerbusch-Grundschule…

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