-
SN 6/4989 Rückbau der als Notunterkunft verwendeten Turnhallen
Asylbewerbern genutzt, in denen Schulsport stattgefunden hat bzw. künftig stattfinden soll. Die Termine, zu denen eine originäre Nutzung der Turnhallen wieder möglich ist, wurden für jeden Standort aufgrund der unterschiedlichen Leistungsinhalte zur Wiederherstellung…
-
SN 6/6378 Projekt "Die sächsische Polizei im digitalen Zeitalter, DigiPol"
SACHSEN Frage 4: Inwieweit werden im Rahmen der Nutzung der Polizei-App personenbezogene Daten verarbeitet? Entfällt. Frage 5: Welches Datenschutzkonzept liegt der angekündigten verstärkten Nutzung sozialer Netzwerke in der Polizeiarbeit zugrunde…
-
SN 6/4561 Rettung des Kulturdenkmales Meinertsche Spinnmühle in Lugau (Erzgebirgskreis)
Meinertsche Spinnmühle in Rechtsträgerschaft der Stadt Lugau. Die Sanierung scheiterte an finanziellen Mitteln. Eine mögliche Nutzung wurde nicht gefunden. Es wurden Sicherungsmaßnahmen veranlasst. Der Verkauf des Gebäudes wurde angestrebt. 1997 ging die…
-
SN 6/6253 Öffentliche Stellungnahme im Zusammenhang mit Grundsätzen der Raumordnung bezüglich der Zukunft der Ortslage Pödelwitz
konkurrierenden raumbedeutsamen Nutzungen besonderes Ge¬ wicht beizumessen. Welche geplante, konkurrierende, raumbedeutsame Nutzung des Vorbehaltsgebietes um Rödelwitz ist der Staatsregierung bekannt? Neben der aktuellen Nutzung sind in dem ausgewiesenen Vorbehaltsgebiet…
-
SN 6/15918 Flächenumfang periodisch nutzungsfreier Wälder, Zielvereinbarungen Sachsenforst
STAATSMINISl'ERIUM FüR UMWEUf UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 3: Welche Gesamtflächengröße als ,,Flächen ohne Nutzung" wurdejeweils wann von welchen Forstbezirken gemeldet, welchen relativen und absoluten Umfang nehmen dabei jeweils Flächen…
-
SN 6/11175 Rauchverbot im Maßregelvollzug Leipzig
strikte Rauchverbot im gesamten Leipziger Maßregelvollzugsgebäude , das die Räume umfasst, die den dort Untergebrachten zur Nutzung als Unterkunft überlassen wurden, aus Sicht der Staatsregierung mit dem Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit…
-
SN 6/5923 Förderung von Grauwasserrecycling
beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung darüber, in welchem Maße die Nutzung bzw. das Recycling von Grauwasser und Regenwasser jeweils in den kreisfreien Städten und ländlichen Gebieten verbreitet…
-
SN 6/104 Perspektive des Mary-Wigman-Hauses "Kleine Szene" in Dresden als Ort der freien Tanzszene
de/eSignatur. html vermerkten Voraussetzungen. STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Freistaat SACHSEN Derzeit wird nach dem Auslaufen der Nutzung der Immobilie durch die Staatsoper Dresden kein Unterbringungsbedarf für staatliche Behörden bzw. andere Landeseinrichtungen…
-
SN 6/1906 Kommunales Eigentum an Freizeit- und Erholungsgrundstücke im Schutzbereich des Schuldrechtsanpassungsgesetzes im Gebiet des Direktionsbezirkes Chemnitz
Schuldrechtsanpassungsgesetzes an Bürgerinnen und Bürger aufgrund eines entsprechenden Vertrages zum Zwecke der kleingärtnerischen Nutzung, der Erholung oder Freizeitgestaltung oder der Errichtung von anderen persönlichen, jedoch nicht Wohnzwecken dienenden Bauwerken…
-
SN 6/16060 Menschen- und grundrechtskonforme Ausgestaltung von Hausordnungen für Asylunterkünfte
Schlafräumen (jenseits richterlicher Anordnungen ), Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2.1. bis 2.2.: Es wird auf Punkt 3.2 „Nutzung der Räume“ der Hausordnung, die als Anlage beigefügt ist, verwiesen. Die einzelne konkrete Betretung ist hinsichtlich Durchführung…
1.157 kleine Anfragen