kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/12215 Bearbeitungsdauer von ALG-II-Anträgen in den Berliner Jobcentern

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    das Referat II C der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen. 6. Ist der Senat aus Gründen der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bereit, die Informationen von Drit- ten, welche in die Beantwortung dieser Kleinen Anfrage …

  2. BE 17/16236 Hochhaus-Bauvorhaben in Berlin

    Eingereicht von: Oliver Friederici, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Architektur ist das Baukollegium. Die Beratungen im Baukollegium (BK) schaffen für die entscheidungsrele- vanten Akteure Transparenz in den Entscheidungsprozes- sen und begleiten die Planungen in einem dialogischen Prozess. Die Empfehlungen des Baukollegiums…

  3. BE 17/18273 Was wird aus der City Tax für Tourismus finanziert?

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die der Entstehung von Akzeptanzproblemen entgegenwirken. 4. Wird der Senat im Interesse einer höheren Transparenz der Mittelverwendung wie auch einer besseren Einbeziehung der entsprechenden Akteure eine Projektejury für die Verwendung…

  4. BE 17/15156 Ergebnisse der Innenrevision - Was für Auswirkungen haben die Verstöße und welche Konsequenzen werden gezogen?

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und auch für ein korruptives Verhalten wurden keine Indizien gefunden. 3. In wie vielen Fällen wurde mangelnde Transparenz bzw. nicht ordnungsgemäße Vergabe bei Auswahlverfah- ren oder Ausschreibungen festgestellt (Bitte aufschlüsseln nach…

  5. BE 17/13315 Grundwassermanagement in Berlin - Wann liegen die Ergebnisse des "Runden Tisch Grundwasser dem Parlament" vor?

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    in einem transparenten Verfahren dem Abgeordnetenhaus zur Entscheidung vorzulegen? Antwort zu 6.: Im Rahmen der Transparenz hatten alle Beteiligten des „Runden Tisch Grundwasser“ - Betroffene , Interessenvertretungen, Vertreterinnen sowie Vertreter…

  6. BE 17/13351 Vergabe von Eintrittskarten an das Land Berlin

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    diese Karten direkt bei der Geschäftsstelle von Hertha BSC anzufordern. Der Senator wollte damit die erforderliche Transparenz herstellen, da auch bis dahin Mitglieder des Abgeordnetenhauses von der Möglichkeit kostenloser Zutrittskarten häufig…

  7. BE 18/18422 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Berlin

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    über elektronische Medien durch medienbruchfreie und gemeinsam genutzte IKT-Strukturen abgewickelt werden. Dabei sind Transparenz, Wirtschaftlichkeit, Sicherheit, Bürgerfreundlichkeit, Unternehmensfreundlichkeit und Benutzerfreundlichkeit inklusive…

  8. BE 17/17293 Änderungen beim Straßenreinigungsentgelt (II)

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zu verändern. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 293 2 Zur Schaffung von mehr Transparenz und Information erhalten bereits seit geraumer Zeit der Bund der Berliner Haus- und Grundbesitzervereine e. V. sowie…

  9. BE 17/18014 BBB: Beschwerden und Klagen gegen die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) - was läuft oder läuft nicht?

    Eingereicht von: Dr. Gabriele Hiller, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Beschäftigtenversammlung mit geladenen Gästen aus Politik und Verwaltung, Team-Tage) sollen gezielt daran ansetzen, die Transparenz und das Verständnis des Veränderungsprozesses zu erhöhen. Die zuständige Fachverwaltung und der Aufsichtsratsvorsitzende…

  10. BE 17/13111 Jugendberufsagentur und der Übergangsbereich (I)

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Rehabilitationsstatus, ist bisher nicht erfolgt. Auch hier würde der Ressourcenan- satz einer Jugendberufsagentur die Transparenz erhöhen. 9. Ist die Leistungsfähigkeit des Berliner Übergangsbereichs geprüft worden und wenn ja, durch wen und…

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