kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/11605 Rückkehrförderung: Wie viel spart und wie viel kostet die freiwillige Ausreise?

    Eingereicht von: Dr. Hugh Bronson, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    völkerrechtlichen, politischen oder humanitären Gründen 4 = 4 - Opfer von Zwangsprostitution oder Menschenhandel UMF = unbegleitete minderjährige Flüchtlinge; k. A. = keine Angabe **) von IOM bewilligte Fälle Januar bis Mai ***)Staaten, die unter https://de…

  2. BE 17/14802 Standorte der Unterkünfte und Wohncontainer für Flüchtlinge in Berlin

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Bärensprung/Keilerstraße Evangelisches Jugendfürsorgewerk (EJF) 75 *) Erstaufnahme-/Clearingstelle (EAC) für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge **) vertragsfreie Einrichtung 1 Anlage 2 zur Schriftlichen Anfrage 17/14802 Landesamt für…

  3. BE 18/16117 Verfahren wegen Kindeswohlgefährdung in den Bezirken im Jahr 2017

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Bearbeitung: SenBJF, III E, Gesamtjugendhilfeplanung **) EAC / SenBJF: Erstaufnahme- und Clearing für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Familie mit Meldungen bei Beendigungen einer Maßnahme nach § 42…

  4. BE 17/10105 Besserer Kinderschutz in Berlin? - Stand der Durchsetzung des neuen Vormundschaftsrechtes (II) - In Ergänzung zu Drs 17/10008

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    SteglitzZehlendorf a) Aufgaben nach § 55 SGB VIII ohne b) Keine Meldung zur Gesamtfallz. b) unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Zur Gesamtfallz . siehe die ergänzenden Hinweise 8 3,8 8 …

  5. BE 17/18249 Wie bemüht ist der Senat um die Umsetzung der Richtlinien 2013/33/EU (Aufnahmerichtlinie) und 2013/32/EU (Asylverfahrensrichtlinie)? Wie steht er zum Asylpaket (II) und dem geplanten EU-Flüchtlingspaket?

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abschiebehaft für minderjährige Flüchtlinge nicht statt (Art. 11 Abs. 2 der Aufnahme-RL). Bei der Einreise unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge wird grundsätzlich geprüft, ob in Deutschland Familienmitglieder vorhanden sind, mit denen eine Zusammenführung…

  6. BE 17/16558 LAGeSo-Affäre (I): Bericht der externen Wirtschaftsprüfer

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Hinzu kommen eine vertragsfreie Einrichtung sowie die Erstaufnahmeeinrichtung/Clearingstelle (EAC) für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Somit hat das Land Berlin innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren seit Juli 2012 die Anzahl der Un…

  7. BE 17/16221 »Walk the Talk« (I) - Übersetzungs- und Dolmetschleistungen bei den Berliner Behörden

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Honorare im Bereich Sozialwesen (HonVSoz) eine Vergütung in Höhe von 13,00 Euro / Stunde erhalten. Bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) beauftragt ausschließlich die Erstaufnahme- und Clearin- geinrichtung (EAC) die Sprachmittlerinnen…

  8. BE 18/16562 Gewerbemieten in Kreuzberg

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altuğ, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    lassen. In den Beständen sind vor allem die Zielgruppen Wiedereingliederung/Resozialisierung, Geflüchtete, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Obdachlose, Jugendliche, Betreutes Wohnen für Senioren, Psychisch Kranke, Menschen mit Behinderungen, …

  9. BE 17/18020 Situation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen (III): Informationszugang

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Psychotherapeutische Behandlungsangebote, soziale Beratung, Vermittlung von ehrenamtlichen Vormündern für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie von ehrenamtlichen Mentoren 4 / 4 Behandlungszentrum für Folteropfer Berlin…

  10. BE 18/21351 Genitalverstümmelung

    Eingereicht von: Jeannette Auricht, Herbert Mohr, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Fortbildungsinhalte zu weiblicher Genitalverstümmelung vermittelt. Sollte es im Rahmen der Clearingphase bei weiblichen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen Verdachtsmomente bzw. Hinweise auf Genitalverstümmelung geben, so werden diese innerhalb des Desert Flower…

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