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HH 21/8458 Schlechte Qualität der S-Bahn
die Bearbeitung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Die DB Station & Service gewährleistet durch ihr Instandhaltungsmanagement eine gute Verfügbarkeit ihrer Anlagen. Wesentliche Gründe für Nicht-Verfügbarkeiten…
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HH 21/1041 Neues Löschboot der Feuerwehr, neue kleine Boote für Polizei, Feuerwehr, HPA und Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer
Brandfällen derzeit zu 100 Prozent gewährleistet? Wenn ja, auf welche Weise? Wenn nein oder nur bedingt, warum und wie wird dem begegnet? Die Sicherheit im Hamburger Hafen wird regelhaft durch zwei Löschboote gewährleistet . Darüber hinaus wird der allgemeine…
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HH 21/676 Zukunft der Serviceagentur „Ganztägig Lernen“ Hamburg?
Begleitung der Schulstandorte und deren Austausch zur qualitativen Weiterentwicklung der Ganztagsbetreuung fortführend gewährleistet sind? Siehe Vorbemerkung. 2. Welche Aufgaben deckte die Serviceagentur in Hamburg von 2012 – 2014 im Einzelnen an…
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HH 21/8854 Vorgesehene Maßnahmen zur Fachkräftenachwuchssicherung im sozialpädagogischen Bereich
Schülern mit erstem Schulabschluss gewährleistet werden? Wie bei Migranten? Siehe Vorbemerkung. 4. Inwiefern ist bei dieser Reform überprüft worden, ob die europäische Vergleichbarkeit im Ausbildungsstandard gewährleistet ist? Die bisherigen behördeninternen…
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HH 21/2935 Missstände in der JVA Fuhlsbüttel/Sicherheitsverwahrung
Sicherungsverwahrten in der JVA Fuhlsbüttel gewährleistet werden? Die fachgerechte, mit der einschlägigen Rechtsprechung in Einklang stehende Betreuung von Sicherungsverwahrten in der JVA Fuhlsbüttel ist gewährleistet. Die Maßnahmen sind im Konzept „Sicherungsverwahrung…
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HH 21/2692 Veränderungen im Strafvollzug (II) – Umzug mit Hindernissen nach Billwerder?
soll die Umsetzung des Trennungsgebotes der sowohl von weiblichen wie männlichen Gefangenen genutzten Räumlichkeiten gewährleistet werden . 3. Welche Verbesserungen soll der Umzug der weiblichen Gefangenen von der JVA Hahnöfersand in die JVA Billwerder…
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HH 21/12755 Zukunft des Forst Klövensteen
Auswirkungen auf die natürlichen Rahmenbedingungen und den Pflanzenbestand im Forst Klövensteen zu vermeiden? Wie wird gewährleistet, dass das direkt angrenzende Naturschutzgebiet Schnaakenmoor nicht in Mitleidenschaft gezogen wird? Bürgerschaft…
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HH 21/5410 Zustände auf dem Hansaplatz
der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie hat sich die Polizeipräsenz am Hansaplatz seit 2015 entwickelt? Die Polizei gewährleistet in St. Georg und speziell im Bereich des Hansaplatzes durch eigene Kräfte des Polizeikommissariats (PK) 11 und Zusatzkräfte…
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HH 21/4821 Vergabe von städtischen Räumen in Hamburg an den privatwirtschaftlichen Träger der UPD Sanvartis GmbH
tätig ist. Demzufolge ist zu bezweifeln, dass die (gesetzlich vorgeschriebene) Unabhängigkeit und Neutralität der UPD gewährleistet ist. Laut Paritätischem Wohlfahrtsverband wurden bislang in bundesweit 21 Beratungsstellen in 2015 rund 80.000 entgeltfreie…
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HH 21/18428 Auftragsvergabe an Schäfereibetriebe durch die FHH
Tierarztes besprochen 02.09.2019 NK Kontrolle, ob Anordnung befolgt, tierärztliche Versorgung durchgehend gewährleistet, Wasserversorgung gewährleistet, zugesagte Helfer fehlen, Laufleinen- Vorrichtung für Hofhund ungeeignet Änderung der Leinenvorrichtung…
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