kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/7547 Polizisten im Hochsauerlandkreis als Aushilfe für fehlendes Personal der Kreisverwaltung?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    eingewiesen worden sein. Die Einnahmen daraus fließen komplett an den Kreis. Das verwundert insbesondere, da die dortige Polizei doch selbst mit eigenen Aufgaben zugunsten der Sicherheit der Bürger alle Hände voll zu tun haben sollte und auch in den…

  2. HE 19/3863 Stellensituation der Polizeidienststellen im Wetteraukreis

    Eingereicht von: Lisa Gnadl, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    o.g. Polizeidienststellen in den Jahren 2005 bis 2016 ist in der beigefügten Anlage dargestellt. Frage 2. Sind alle tatsächlich vorhandenen Stellen derzeit mit Beamtinnen und Beamten besetzt (falls nein, bitte ich um Aufstellung der nicht besetzten…

  3. BT 19/3932 Situation und Planungen der Bundespolizei 2018

    Eingereicht von: Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Stefan Schmidt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    beziehungsweise vorgesehene Stellenaufwuchs auf die einzelnen Direktionen (bitte nach Direktionen aufschlüsseln)? Die zusätzlichen Planstellen und Stellen für die Bundespolizei, die in den Haushaltsjahren 2016, 2017 und 2018 im Bundeshaushaltsplan bereits ausgebracht…

  4. BT 19/11486 Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität in der Bundespolizeidirektion Pirna

    Eingereicht von: Dr. Jürgen Martens, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    mit Standorten entlang der sogenannten Ost-West-Fahndungsachse Bautzen-Chemnitz-Plauen eingerichtet werden. Gemeinsame polizeiliche Maßnahmen an Schwerpunkten und Hauptverkehrswegen sollen zudem ausgeweitet werden (LVZ vom 28. Mai 2019, www.lvz.de/…

  5. HE 19/4360 Stellensituation bei der Polizeidirektion Werra-Meißner

    Eingereicht von: Lothar Quanz, Dieter Franz, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Polizeidienststellen. Zur Beantwortung dieser Frage wird auf die beigefügte Anlage Bezug genommen. Frage 2. Sind alle tatsächlich vorhandenen Stellen derzeit mit Beamtinnen oder Beamten besetzt? Falls nein, bitten wir um Aufstellung der nicht besetzten…

  6. SN 6/6278 Lebensmittelüberwachung in Sachsen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    beantworte ich die Große Anfrage wie folgt: I. Personalbestand bei den Lebensmittelüberwachungsbehörden 1. Wie viele Planstellen gibt es im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz im Referat 22 - Lebensmittel - und Futtermittelsicherheit…

  7. BY 17/6978 Personalausstattung bei den Polizeidienststellen in Oberbayern

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Personalausstattung bei den Polizeidienststellen in Oberbayern Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Dienststellen der Polizei gibt es aktuell in Oberbayern, aufgeschlüsselt nach: a) den einzelnen Dienststellen in den Gemeinden, Städ- ten bzw. Landkreisen…

  8. NW 16/13446 Schonfrist für Diebe per Dienstanweisung? – Ließen Ermittler eine Einbrecherbande trotz Überwachung mit Hilfe eines Peilsenders in Düsseldorf weiter einbrechen?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Düsseldorf weiter einbrechen? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Am 13. Oktober 2016 berichtete der Express, dass die Polizei in Düsseldorf eine Einbrecherbande trotz Überwachung mit Hilfe eines Peilsenders unter dem Auto weiter einbrechen ließ. …

  9. BE 18/18331 Kriminaldauerdienst

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Mannstunden im Kriminaldauerdienst sind in den einzelnen Direktionen der Berliner Polizei sowie beim LKA in den Jahren 2009 bis 2018 jährlich geleistet worden? Zu 1.: Aufgrund des Archivierungs- und Löschkonzepts…

  10. BE 18/19908 Den Spuren auf der Spur

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    viele Tatortspuren lagern aktuell (unbearbeitet) bei der Polizei Berlin? a. Wie viele beantragte KTU waren zum Ende eines jeden Jahres ab 2012 noch nicht abgeschlossen? b. Gibt es für die Polizei Berlin ein definiertes Bearbeitungsziel (zum Beispiel…

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