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HH 21/16614 Wie erfolgreich sind IvAF-Maßnahmen, Migranten in den Arbeitsmarkt zu integrieren?
Sozialdatenschutzes (§ 35 SGB I, §§ 67 ff SGB X) können die erfragten Informationen nicht angegeben werden . 10. Welche Fördergelder erhält die jeweilige Initiative jährlich aus welchen Töpfen? Wie hoch ist die Bezuschussung durch die Freie und Hansestadt…
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ST 7/3981 Suchterkrankungen sowie Institutionen, Strukturen und Maßnahmen der Suchthilfe und Suchtberatung
berechnet. Bezogen auf die Selbsthilfegruppen gilt in der AOK Sachsen-Anhalt die Festlegung , dass mehr als die Hälfte der Fördergelder an die Selbsthilfegruppen weitergegeben wird. 2016 2017 2018 Anteil Förderung Selbsthilfegruppen AOK Sachsen- Anhalt…
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ST 7/3161 Ökologische Rückbaumaßnahmen der ENGIE E&P Deutschland GmbH und der Neptune Energie
Fragestellenden: Das ökologische Großprojekt Erdgasfelder Altmark soll bis 2032 abgeschlossen sein. Dafür gibt es Fördergelder aus dem Altlastenfonds der Landesanstalt für Altlastenfreistellung Sachsen-Anhalt. Antwort der Landesregierung erstellt…
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BT 19/8878 Förderungswürdigkeit des Projekts "genderDynamiken"
Bundesregierung gefördert? a) An welche Förderkriterien war das Projekt gebunden? b) Welche Instanz hat über die Vergabe der Fördergelder für dieses Projekt entschieden? Die Fragen 1 und 2 werden im Zusammenhang beantwortet. Das Verbundvorhaben der Technischen…
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BT 19/14517 Sanierung von sanitären Anlagen an Schulen
Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Umsetzungsstand KInvFG II: 3. Wie viel von diesem Fördergeld wurde nach Kenntnis der Bundesregierung speziell in Projekte zur Sanierung der sanitären Anlagen der Schulen investiert…
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BE 18/11772 Struktureller Linksextremismus in Berlin
V. in der Vergangenheit in irgendeiner Art und Weise mittels Steuergeldern gefördert wurde, z.B. via Weitergabe von Fördergeldern durch andere Geförderte? Wenn nicht, welche Kenntnisse liegen der Landesregierung vor? Zu 5.: Darüber liegen dem…
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BE 18/12734 Steuergelder für den Sozialismus und Kommunismus - Sozialistische Jugend "die Falken" e.V.
Berlin für die Erfassung von diskriminierenden Vorfällen in Charlottenburg-Wilmersdorf in den Jahren 2017 und 2018 mit Fördergeldern aus dem Haushalt des Landes Berlin bezuschusst werden soll? Zu 4.: Die der Frage 4 vorangestellten Aussagen zu einem…
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ST 7/1582 Veranstaltungslokale in öffentlicher Hand
verschiedene Veranstaltungen Ortschaftsrat, Feuerwehr, Vereine nein In Einzelfällen wird in der Bauunterhaltung Fördergeld in ein Objekt geflossen sein. keine Angaben 105. 106. 107. 108. 109. 110. 111. 112.…
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MV 7/2324 Verwendung von Mitteln der Europäischen Union sowie des Bundes in Mecklenburg-Vorpommern
von Fördergeldern im oben genannten Zeitraum? 8. Gibt es seitens der Landesregierung eine Reaktion bei Hinweisen auf Missbrauch der Fördergelder? a) Wenn ja, was unternimmt die Landesregierung gegen den Missbrauch von Fördergeldern? b)…
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NI 18/3877 Bildungs- und Integrationsförderung von Migranten
abgelehnt worden? Siehe Anlage 5. 5. Wie prüft die Landesregierung, ob die Fördergelder für Integration und Bildung verwendet werden? Die Verwendung der Fördergelder wird im Rahmen von Verwendungsnachweisprüfungen (zahlenmäßiger Nachweis und Sachbericht)…
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