kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/12503 Verkürzung der S75 durch den Senat gewollt? Höhenschönhausen nicht abhängen!

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    ursprünglichen Führung – wie vor Beginn der Baumaßnahmen am Ostkreuz – der Linie S9 (von/nach Flughafen Berlin-Schönefeld bzw. BER) auf die Stadtbahn ab Dezember 2017 ist der verkürzte Laufweg der Linie S75 verbunden. Es befinden sich im Zielzustand im …

  2. BE 17/11052 Organisation und Finanzierung der Medienbildung in Berlin

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Förderperiode kommen? 11. Wie möchte der Senat eine kontinuierliche Grund- finanzierung medienpädagogischer Praxisprojekte in Ber- lin gewährleisten? Zu 6. und 11.: Gemäß Schulgesetz von Berlin, § 7 Abs. 5 Nr. 2 erhalten die Schulen die erforderlichen…

  3. BE 17/13687 Sanierungsstau Flughafen Tempelhof - Wann macht der Senat seine Hausaufgaben im Gebäude?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Folgeveranstaltun- gen nach sich ziehen. Darüber hinaus werben große Ver- anstaltungen von google/youtube, Goldene Kamera, Ber- lin Festival, Berlin Vital usw. national und international für die Eventlocation und das Land Berlin. Dies ist aus Sicht…

  4. BE 17/13288 Hat die Berliner Polizei schon aufgegeben? - Umgang mit Betroffenen von politisch rechts motivierten Straftaten

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Polizei und Verfas- sungsschutz als auch von Opferhilfeorganisationen. Straftaten der PMK-rechts- werden in der Polizei Ber- lin durch Fachkommissariate des Polizeilichen Staats- schutzes bearbeitet. Das mit der dortigen Phänomenexper- tise einhergehende…

  5. BE 17/14989 Elektronische Zugangseröffnung und qualifizierte Signaturen bei Berliner Behörden

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Treptow-Köpenick 9 Gesamt: 118 Berlinweit alle Behörden Gesamt: 548 Es ist darauf hinzuweisen, dass das Angebot des Ber- liner Elektronischen Behördenpostfachs (bundesweit bezeichnet als Elektronisches Gerichts- und Verwaltungs- postfach) aufgrund…

  6. BE 17/16136 Wie steht es um Berlins Grundwasser?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sulfatbelastungen in den vergangenen zehn Jahren gestiegen und welche Gefahren erkennt der Senat für die Trinkwassergewinnung im Ber- liner Südosten, welche Maßnahmen werden gegebenen- falls nötig, um die Sulfatbelastung unter die zulässigen Grenzwerte…

  7. BE 17/15859 Menschenverachtende Hass-Predigten in der Neuköllner Al-Nur-Moschee

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    politischen Auseinandersetzung mit radikalen Ansichten unterstützt. Es wird im Übrigen auch auf die Antworten des Ber- liner Senats auf die Fragen 11. bis 14 der Schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark vom 9. Sep- tember 2014…

  8. BE 17/11652 Schlecht beraten in Berlin? (I) Aufträge von Vivantes & Charité an McKinsey & Co.

    Eingereicht von: Susanne Graf, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Ernst&Young Jahresabschlussprüfung/Sonderprüfungen Vierhaus Steuerberatung Siemens Healthcare Consulting Gesundheitszentrum BER/Projekt IMAM Hospital Partners Sterilgutversorgung 2011 KPMG Jahresabschlussprüfung/Sonderprüfungen Vierhaus Steuerberatung…

  9. BE 17/11326 Ist Berlin gegen einen katastrophalen Blackout gesichert?

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    versorgungsnetzen ist gesetzlich den Regulierungsbehör- den zugewiesen. Im Übrigen bestehen Berichtspflichten der Netzbetrei- ber nach § 12 Abs. 3a EnWG und nach § 52 EnWG ge- genüber den Regulierungsbehörden, das sind die Bundes- netzagentur oder die…

  10. BE 17/15476 Investieren die BWB genug für den Substanzerhalt des Abwassernetzes?

    Eingereicht von: Heidi Kosche, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Konditionen und welchen Landes- unternehmen diese Kredite gewährt wurden. Zu 13.: Die BWB haben keine Kredite an andere Ber- liner Landesunternehmen vergeben. Berlin, den 23. Februar 2015 In Vertretung Henner B u n d e ....…

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