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HH 21/11576 Bringt das Jahr 2019 für den Harburger Berufsverkehr wirklich die vom Senat versprochene Entspannung?
Sollten sich hieraus Notwendigkeiten zur Nachsteuerung des Angebotes ergeben, werden diese in Anpassung an die veränderte Nachfrage vorgenommen. Dies kann grundsätzlich durch zusätzliche Fahrten in den entsprechenden Zeitlagen oder den Einsatz größerer…
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HH 21/2450 Negative Auswirkungen durch einen fehlerhaften Wirtschaftlichkeitsrechner für ALG-II-Berechtigte in Bezug auf die Kosten der Unterkunft? (II)
adäquate Wohnung zu finden. Durch die Beantwortung der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/986 haben sich weitere Nachfragen ergeben. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften…
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HH 21/10208 Akkreditierungsentzug und Sperrliste für 32 Journalisten während des G20-Gipfels (III)
worden, „elektronisch zugesandte Listen zu löschen.“5 Hieraus und anlässlich diverser Medienberichte ergeben sich weitere Nachfragen . Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Das Bundeskriminalamt (BKA) wurde hinsichtlich eines Beitrages zur Beantwortung…
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HH 21/15977 Welche Folgen hat der geplante Flughafenausbau? (3)
Teilen unvollständigen bis irreführenden Antworten des Senats in den Drs. 21/15534 sowie 21/15603 ergeben sich weitere Nachfragen . Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die zuständige Behörde und die Flughafen Hamburg GmbH (FHG) arbeiten kontinuierlich…
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HH 21/17402 Mathematik-Abitur für Hamburger Schüler mal wieder zu schwer? (II)
Onlinepetition „Beschwerde! Mathe Abitur Gk/lk 2019 Hamburg“ – hat die Hamburger Behörde für Schule und Berufsbildung im Zuge der Nachfrage von mir reagiert (Drs. 21/17249) und eingestanden, dass die „in der Klausur auf grundlegendem Anforderungsniveau gestellten…
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HH 21/14121 City-Hof: Senat verteilt nach Gutsherrenart Plätze für die UNESCO/ICOMOS-Beratungsmission und relevante Informationen
Teilnahme des Denkmalvereins an. 5. Bei der Frage nach der unabhängigen Moderation war ich etwas unpräzise , deshalb die Nachfrage: Wird die Moderation des zweistündigen Termins von jemandem durchgeführt, der/die nicht über die Freie und Hansestadt Hamburg…
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HH 21/5437 Erhöhung der Rahmenzuweisungen für die Offene Kinder- und Jugendarbeit (II)
Jugendarbeit (II) Die Antworten des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/5146 vom 12. Juli 2016 geben Anlass zu Nachfragen. Leider geht der Senat in seiner Antwort ausweichend oder nur unzureichend auf eine Vielzahl der Fragen ein. So wird zum…
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HH 21/5609 Kohlenmonoxid-Vergiftungen in Hamburg: Tut der Senat zu wenig für die fachgerechte Behandlung der Patienten und für den Schutz von Einsatzkräften?
rapie zu dem Ergebnis gekommen sei, dass die diesbezügliche Versorgung in Deutschland insgesamt ausreichend sei. Auf Nachfrage an die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) als Hamburgisches Mitglied der Gesundheitsministerkonferenz über…
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HH 21/4381 Abwassermissstände in Kleingärten, vertiefende Fragen zur Antwort auf Drs. 21/4180
Beseitigung von Abwassermissständen in Kleingartenvereinen“ Aussagen getroffen, die aufgrund ihrer fehlenden Herleitung Nachfragen zu den Hintergründen aufwerfen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Die Behörde für Umwelt und Energie (BUE)…
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HH 21/4312 Bäderland Hamburg – Wie ist die Entwicklung?
Freibadsaison) nutzbares Angebot handelt. In Rahlstedt soll das Hallenbad um eine Kurshalle ergänzt werden. Bei entsprechender Nachfrage wäre es möglich, diesen zentralen und verkehrstechnisch sehr gut angeschlossenen Standort zusätzlich um ein ganzjähriges…
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