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SN 6/7929 Mobile automatisierte Kennzeichenerfassung 2016
Anzahl der abgeglichenen Kennzeichen getroffen werden. c.) Weitere Maßnahmen nach §19a Absatz 2 SächsPolG werden statistisch nicht erfasst . Mit Bezug auf Buchstabe a.) kann keine Aussage über die Anzahl und Art der jeweils eingeleiteten Maßnahmen getroffen…
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BY 17/14021 Schutz der bayerischen Wälder - Rodung von Forstflächen
Forstflächen wurden ohne entsprechende Ersatzaufforstung im Zeitraum 1996 bis 2016 gerodet? Diese Zahlen werden statistisch nicht erfasst und wären rückwirkend kaum mehr darstellbar, da eine Bezugnahme auf jeden Einzelvorgang nötig wäre. Es wird insofern…
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SN 6/8679 Abschiebung in Maghreb-Staaten, insbesondere Tunesien im Jahr 2016
14-1-97). Angaben zu den Gründen, warum eine Abschiebung gescheitert ist, werden in der Landesdirektion Sachsen (LOS) statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten die in der LOS vorliegenden Akten händisch ausgewertet werden…
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BW 15/1158 Auswirkungen der Zweitwohnungssteuer in Universitätsstädten auf Bevölkerungsentwicklung und Finanzausgleich in ländlichen Kommun
verlegten? Zu 2. und 3.: Die Zahl der Studenten, die ihren Hauptwohnsitz in eine Universitätsstadt verlegt haben, wird statistisch nicht erfasst. Deshalb können die dadurch entstehenden Einnahmeverluste nicht beziffert werden. 4. Auf welchem Weg will sie den…
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HH 21/3074 Identitätsfeststellung bei Ausländern
im vergangenen Jahr, zur Feststellung seiner Identität beizutragen? Die erfragten Daten werden bei der Polizei statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung dieser Frage müssten sämtliche ausländerrechtlichen Vorgänge des vorangegangenen Jahres händisch…
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HH 21/18613 Freie und Hundestadt Hamburg – Ist-Stand und Entwicklung im laufenden Jahr 2019
Steuerpflichtige geführt. Die Anzahl der Hunde, für die Hundesteuer entrichtet wird, kann davon abweichen und wird statistisch nicht erfasst. 2. Wie hat sich die Zahl der in Hamburg registrierten Hunde seit dem 01.01.2019 entwickelt? Bitte für Hamburg…
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BE 18/19900 Abgelehnte Asylbewerber in Berlin (IX a)
2) In welchen zehn häufigsten Berufen erfolgt diese Berufsausbildung? Zu 1. und 2.: Da die erfragten Daten statistisch nicht erfasst werden, ist eine Beantwortung der Fragen nicht möglich. Bei der halbjährlichen Auswertung des Fachverfahrens…
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MV 7/3972 Bürgerinitiativen gegen Nachzahlungsforderungen von Abwasserbeiträgen
Die in über 20 Jahren zu diesem Themenfeld von der Landesregierung begleiteten Aktivitäten sind im Einzelnen statistisch nicht erfasst. 3. Welche Kenntnisse über Prozessgemeinschaften, Bürgerinitiativen oder einzelne Bürger, die sich gegen…
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HH 21/20110 Leuchtende Reklame – und schlaflose Anwohner?!
hinterleuchtet beziehungsweise beleuchtet sind. Beleuchtete Werbetafeln auf privaten Flächen: Die Daten werden statistisch nicht erfasst. Eine händische Auswertung aller Anträge nach § 61 beziehungsweise § 62 der Hamburgischen Bauordnung (HBauO) ist…
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BT 18/10760 Umgang der Bundesregierung mit Anliegen der Bürgerinnen und Bürger
ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU). Die in den Außenstellen des BStU eingehenden Bürgeranfragen werden statistisch nicht erfasst. Ebenfalls nicht statistisch erfasst werden direkt bei den Fachreferaten eingehende Anfragen oder Anliegen, die…
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