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NW 17/11986 Bildung von Rücklagen bzw. Sondervermögen für Menschen, die in NRW aus humanitären Gründen aufgenommen wurden
konnte – im Gegensatz dazu – Sondervermögen in Höhe von 24,5 Mio. Euro benennen.2 Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4619 mit Schreiben vom 25. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen…
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NW 17/342 Initiativen Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten
Anfrage 124 mit Schreiben vom 11. August 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1. Ist das Land in die Planungen des „Verein zur Unter-stützung der Qualifizierung und…
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HH 21/12405 Ermittlung gegen 18-Jährigen wegen versuchter Vergewaltigung einer jungen Frau
sich am voran gegangenen Sonnabend am S- Bahnhof Jungfernstieg ereignet hatte. Dort versuchte ein 18-Jähriger afghanischer Flüchtling einem 19-Jährigen Mädchen die Hose zu öffnen, fasste ihr an die Brüste und forderte sie zum Geschlechtsverkehr auf. Erst…
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BB 6/7028 Rechtsbehelfe der Asylbewerber
aufschlüsseln nach Jahren und Rechtsbehelfsart) Zu Frage 1: Gegen Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Asylsachen ist ein Widerspruchsverfahren nicht zulässig (vgl. § 11 AsylG). Sie können nur mit Klagen oder Anträgen…
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HH 21/6778 Kosten des Projekts „W.I.R“
und Antwort des Senats Betr.: Kosten des Projekts „W.I.R“ Das bundesweit einzigartige Projekt W.I.R soll dazu dienen, Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Laut Aussagen des Senats ist es ein zentrales Ziel von W.I.R, über eine möglichst…
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NW 17/11985 Einnahmen und Erstattungen des Landes NRW für Menschen, die aus humanitären Gründen aufgenommen wurden
Schleswig-Holstein konnte – im Gegensatz dazu – für zahlreiche andere Bereiche Angaben machen.2 Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4618 mit Schreiben vom 25. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen…
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ST 7/186 Körperverletzung gegen Polizeivollzugsbeamte
3. Wenn ja, wann ist der Asylantrag gestellt worden? Die Asylantragstellung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erfolgte am 7. März 2013. 4. Wenn ja, ist der Asylantrag beschieden worden? Ja. 2 5. Ist den Medien…
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BT 19/10475 Deutsch weißrussische Beziehungen
viele ukrainische Flüchtlinge leben nach Kenntnis der Bundesregierung in Weißrussland? Nach Angaben des Hochkommissars für Flüchtlinge der Vereinten Nationen hielten sich in der Republik Belarus im März 2019 insgesamt 2 343 Flüchtlinge oder Asylsuchende…
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BE 18/15982 Wann ist ein Grundstück gut genug für eine MUF?
von Geflüchteten eingestuft zu werden? Grundstücke sind geeignet für die Errichtung einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) wenn eine baurechtliche Genehmigungsfähigkeit gegeben ist bzw. Prüfungen keine Gründe für einen absehbar abschlägigen…
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NW 17/617 Abschiebung in die Maghreb-Staaten
(z.B. Bahnhofsviertel in Düsseldorf), die sich durch hohe Kriminalität „auszeichnen“. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 156 mit Schreiben vom 12. September 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen…
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