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BE 17/15578 Speicherung Personengebundener Hinweise (PHW) (VIII): Polizeiliche Aufenthaltsverbote - Nachfragen
„Aufenthaltsverbot“ erst zwölf Monate nach Ablauf der Gültigkeit des Aufent- haltsverbotes gelöscht und welchen Nutzen zieht die Ber- liner Polizei aus dieser Information nach Ablauf der Gül- tigkeit des Aufenthaltsverbotes? Zu 5.: Die weitere Speicherung…
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BE 17/12932 Zug- und Busausfälle in Berlin
GmbH erfolgten als Konsequenz für bereits anerkannte Mängel (Ausfälle) Kürzungen der finanziellen Beiträge durch das Land Ber- lin bereits in den Abschlagszahlungen. Für die Kalen- derjahre 2011 und 2012 sind diese in der nachfolgenden Tabelle dargestellt:…
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BE 17/12671 Neue Regelungen zur Wohnungsgröße für Personen mit Wohnberechtigungsschein
in Berlin keine neuen Mietwohnun- gen öffentlich gefördert worden. Frage 7: Wie viele WBS-berechtigte Haushalte in Ber- lin sind 1-Personen-Haushalte, wie viele 2-Personen- Haushalte und wie viele Mehrpersonen-Haushalte (bitte in absoluten…
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BE 17/13116 Wer fährt nach Sotschi, und warum eigentlich?
informellen Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern von internationalen und nationalen Verbänden gekommen, die die Chancen Ber- lins bei Bewerbungen zu internationalen Veranstaltungen als Thema hatten und regelmäßig Berlin als Sportmetro- pole beworben…
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BE 17/18393 Zusammenführung der Berliner Sternwarten und Planetarien Wilhelm-Foerster-Sternwarte e.V. mit ZEISS-Planetarium, Zeiss Großplanetarium und Archenholdsternwarte der Stiftung Deutsches Technikmuseum (VII)
Wiedereröffnung des ZGP unabhängig von der Stiftungsgründung ? Ist damit zu rechnen, dass sich der Starttermin wie beim BER um mehrere Jahre verzögern wird? IV. Ist ein Zeitdruck bzgl. der Stiftungsgründung gegeben , der – laut Aussage des derzeitigen…
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BE 17/16395 Wer sorgt für ein sauberes Berlin?
durch entsprechende gesetzli- che Änderungen durch den Landesgesetzgeber. Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf und die Ber- liner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) untersuchen seit dem 1. April 2015 im Rahmen eines gemeinsamen 12- monatigen Pilotprojekts…
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BE 17/16367 Drogenpolitische Wege Berlins (II): Wer plant und steuert die Drogen- und Suchthilfe?
Hinweise für die Wei- terentwicklung der Präventionsstrategie ebenso wie die Impulse aus der bundesweiten Debatte zur Qualität. Ber- lin beteiligt sich an der alle zwei Jahre stattfindenden Qualitätstagung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung…
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BE 17/13826 Berlin und TTIP - Wie bringt sich der Senat in die Verhandlungen ein?
(Drucksache 17/13 670). c) Welche Informationskanäle werden in Bezug auf TTIP und den Verhandlungsverlauf durch das Land Ber- lin genutzt und wie bewertet der Senat diese Informati- onskanäle hinsichtlich Qualität und Vollständigkeit der übermittelten…
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BE 17/12783 Anpassung betrieblicher Regeln bei der Berliner S-Bahn an bundesweite Standards
Anpassung bereits eingetretenen und noch eintretenden Betriebseinschrän- kungen, die im Verkehrsvertrag zwischen dem Land Ber- lin und der S-Bahn Berlin GmbH vorgesehenen Zahlen entsprechend gekürzt? Wenn nein, warum nicht? Abgeordnetenhaus Berlin…
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BE 17/12083 Sind Berliner Polizist*innen gut ausgerüstet?
Lieferfristen (z.B. für Halbschuhe, Stiefel, Mundschutz, Schutzwesten usw.) für Kleidung und Ausrüstung für Polizist*innen im Land Ber- lin? Zu 4.: Die gem. Kooperationsvereinbarung mit dem Zentraldienst der Polizei Brandenburg (ZDPol) vereinbar- te…
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