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HH 21/817 JUS-IT (V) – Kosten Projekt und Betrieb Altverfahren
JUS-IT (V) – Kosten Projekt und Betrieb Altverfahren Auf Basis der Senatsantworten zu Drs. 21/501 und 21/629 bestehen Nachfragen zu den Planungen von Release 3 von JUS-IT sowie den Kosten von Neu- und Altverfahren. Vor diesem Hintergrund fragen…
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HH 21/11631 Asylbewerber 2017 (II)
Franziska Grunwaldt (CDU) vom 15.01.18 und Antwort des Senats Betr.: Asylbewerber 2017 (II) Aus Drs. 21/11521 ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. In Drs. 21/11521 heißt es auf die Frage, wie viele Flüchtlinge keine…
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HH 21/11699 Zahl der Mensen und Wohnheimplätze in Harburg
Wohnungen. Für Wohnraum im Bezirk Harburg sowie in den Stadtteilen Veddel und Wilhelmsburg besteht jedoch eine nachhaltige Nachfrage. Drucksache 21/11699 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 k) Welche Pläne verfolgt…
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HH 21/16634 Schulentwicklung in der HafenCity
von Wohnungsbau zu teilen und eine Berücksichtigung von sozialen Infrastrukturmaßnahmen in diesem Quartier. Anlass für Nachfragen an den Senat. Ich frage den Senat: Schulen in Hamburg sind herausgehobene Orte sozialen Lebens in den Quartieren und…
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HH 21/17828 Erhalten alle Frauen ohne Einschränkungen Schutz in Hamburger Frauenhäusern?
Betr.: Erhalten alle Frauen ohne Einschränkungen Schutz in Hamburger Frauenhäusern ? Aus Drs. 21/17237 ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Das Übereinkommen des Europarats zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen und…
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HH 21/11095 Salamitaktik beim Überseequartier-Einkaufszentrum und Kreuzfahrtterminal in der HafenCity: Klein anfangen, nach und nach immer größer und belastender werden
Schiffs-Abfertigungszahlen ? Falls nein, weshalb nicht? Nein. Die Steigerung der Schiffs-Abfertigungszahlen ist maßgeblich durch die Nachfrage der Reedereien bestimmt. Hierfür ist die Energieversorgung der Schiffe keine unabdingbare Voraussetzung. 10. Wird die…
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HH 21/1200 Situation in der Hamburger Justiz – Personeller Engpass beim Amtsgericht Hamburg-Wandsbek?
Informationen über personelle Engpässe beim Amtsgericht Hamburg-Wandsbek lagen der zuständigen Behörde nicht vor. Auf Nachfrage hat das Amtsgericht Hamburg dargelegt , dass beim Amtsgericht Hamburg-Wandsbek in den Zivilabteilungen eine besondere temporäre…
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HH 21/13267 Sozialleistungsbetrug und illegale Vermietung in Wandsbek (II)
und illegale Vermietung in Wandsbek (II) Die Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/12780 wirft Nachfragen auf. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften…
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HH 21/8387 Wie steht es um den Denkmalschutz in Hamburg?
Denkmalwertes in Form eines Gutachtens. Begründungen des Denkmalwertes werden Verfahrensbeteiligten anlassgebunden oder auf Nachfrage zur Verfügung gestellt. Über die sich aus der Unterschutzstellung ergebenden generellen Pflichten wurden beziehungsweise…
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HH 21/11568 Wartezeiten bei den Ausländerbehörden/Ausländerdienststellen der Bezirke
um die Warte- und Bearbeitungszeiten zu verkürzen? Was ist gegebenenfalls in Planung? Dem Senat ist die aktuell hohe Nachfrage nach den Dienstleistungen der bezirklichen Ausländerabteilungen bekannt. Die Wartezeiten werden jedoch nicht gesondert …
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