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MV 6/4442 Fischsterben in der Peene
der Probenahme und Untersuchungsmethode angeben)? Sind fortlaufende Untersuchungen geplant? a) Wenn Umweltmedien (Wasser, Boden etc.) untersucht wurden, wo wurden die entsprechenden Proben entnommen? b) Welche Messwerte wurden dabei ermittelt…
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TH 6/2074 Zustand und Sanierungsstand des Gera-Radwegs in der Gemarkung der Gemeinde Amt Wachsenburg, Ortsteil Ichtershausen
abgelehnt. Die oben genannte Entscheidung erging nach Kenntnisstand der Landesregierung insbesondere aus nachfolgenden wasser- und naturschutzrechtlichen Gründen, die der Zulässigkeit der Maßnahme, in der von der Gemeinde - damals Ichtershausen, heute…
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SN 6/13345 Erhebung von Konzessionsabgaben im Bereich der Trinkwasserversorgung
eine Konzessionsabgabe bei der Kalkulation der Trinkwasserpreise einberechnet worden ist. Sowohl der „Konzessionsvertrag Wasser", den die Stadt Chemnitz mit dem Versorger eins energie in Sachsen GmbH & Co. KG geschlossen hat, als auch die daraus folgende…
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SN 6/7175 Überackerung und Schädigung von Wegrandstreifen und Wegen
für die ,,Großmann - Teiche,, in Großröhrsdorf und welche Auswirkungen hat der Einsatz von Pestiziden auf die Qualität des Wassers der Großmann-Teiche? Als ,,Großmann-Teiche" werden die Teiche im Bereich der Pulsnitzer/Parkstraße in Großröhrsdorf bezeichnet…
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HH 21/9931 Ungeklärte Abwässer in der Elbe
geleitet. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen, teilweise auf der Grundlage von Auskünften von HAMBURG WASSER (HW), wie folgt: 1. Wann in den letzten zehn Jahren wurden Abwässer un- oder teilbehandelt in die Elbe geleitet, welche…
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RP 16/3848 Giftbelastungen durch Altlasten auf einem Unternehmensgelände in der Region Speyer
Anfrage 2459 vom 24. Juli 2014 hat folgenden Wortlaut: Medienberichten zufolge sollen im Nordwesten von Speyer Böden und Wasser mit dem krebserregenden Stoff Vinylchlorid belastet sein. Die Altlasten befinden sich auf einem Gelände von Siemens. Der…
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HH 21/941 Maßnahmen für die Fahrrinnenanpassung – Ist der Senat vorbereitet?
das Wasser- und Schifffahrtsamt Hamburg und für Hamburg die HPA. Beide haben ein gemeinsames Projektbüro gebildet. Als Planfeststellungsbehörden agieren für die Bundesverwaltung die Generaldirektion Wasserstraßen Außenstelle Nord (ehemals Wasser- und…
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TH 6/4564 Sperrung der Ausreichung von Fördermitteln zur Förderung der Sanierung von Kleinkläranlagen in der Gemeinde Tröbnitz
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit hinsichtlich der künftigen Investitionen in besonderer Weise Rechnung getragen wird (Ziffer 6.1.2 der Wasser-Abwasser-Erstattungsrichtlinie des Thüringer Innenministeriums vom 28.11.2014 - ThürStAnz 51 + 52/2014 S. 1927-1934). Zu…
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TH 6/6889 Hintergründe der Aufhebung eines Wasserschutzgebietes in der Gemeinde Unterbreizbach
Landesregierung mit Schreiben vom 27. Februar 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Mit Schreiben vom 12. Oktober 2018 hat der Wasser und Abwasser-Verband Bad Salzungen (WVS) bei der oberen Wasserbehörde die Aufhebung des Wasserschutzgebietes für den Tiefbrunnen…
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BT 18/293 Sanierung PCB-belasteter Gebäude
ökologischen Auswirkungen sind nicht vollständig erfasst, weil PCB nicht dauerhaft gebunden bleiben, sondern zwischen Luft, Wasser und Boden immer wieder neu verteilt, also remobilisiert werden. In der POPs-Dioxin-Datenbank des Bundes und der Länder sind…
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