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BE 17/14576 Wie laut ist die Berliner Stadtbahn?
zuständig ist und zukünftig das Eisenbahnbundesamt hierbei mitwirken wird, die Umsetzung von Maßnahmen aber beim Betrei- ber, der DB Netz AG, liegt. Eine direkte Einwirkungs- möglichkeit besteht nicht. Die Begründung hierfür ist, dass für bestehende…
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BE 17/16432 Wohin fließt das Geld der Berliner Wasserkunden?
mittelfristigen Planung der BWB mit 6,1% unverändert hoch belassen? Zu 11.: Gemäß § 16 Abs. 5 Satz 1 und Abs. 8 des Ber- liner Betriebe-Gesetzes wird der Zinssatz für die ange- messene kalkulatorische Verzinsung des betriebsnotwen- digen Kapitals…
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BE 17/12953 Hat der Senat die Situation der Berliner Tagesmütter und Tagesväter im Blick ? (II)
Uhr bis 21 Uhr, über Nacht oder über das Wochenende beziehen. 7. Wie viele Tagespflegestellen gibt es zurzeit in Ber- lin? (bitte tabellarisch pro Bezirk aufschlüsseln) Zu 7.: Durch das Land Berlin wird die Anzahl der Ta- gespflegepersonen…
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BE 17/12407 Warum werden fast alle Berliner Flüchtlingskinder von Kita und Hort ausgeschlossen?
erhoben. 3. Teilt der Senat die Auffassung der Bundesregierung (vgl. Bundestagsdrucksache 13/5876 vom 22. Okto- ber 1996), dass der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) VIII - jedenfalls nach Ablauf der bis…
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BE 17/12155 Sportfrei bei der Berliner Feuerwehr
Sporträume ihrer jeweili- gen Betreuungswache der Berufsfeuerwehr nutzen. 2. Wie sind die Wachen der Berufsfeuerwehr in Ber- lin mit Sport-/ bzw. Fitnessräumen ausgestattet, bitte un- terteilt nach Wachen? Zu 2.: Alle Feuerwachen der Berufsfeuerwehr…
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BE 17/15818 Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung in Berlin nur auf dem Papier?
Veolia Wasser. Frage 5: Von welchen besonders vorbildlichen Bei- spielen für eine Umsetzung der in § 36 a Abs. 1 des Ber- liner Wassergesetzes vorgesehenen Versickerung von Niederschlagswasser ohne nachteilige Auswirkungen für Gewässer und…
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BE 17/11632 Prognose der Entwicklung der Schülerzahlen
Stadtentwicklung und Umwelt erstellten und als Orientierungsrahmen für Planungen in der Stadt vorgesehenen Bevölkerungsprognose für Ber- lin 2011 - 2030 sowie - die aus der Entwicklung in der Vergangenheit empi- risch ermittelten schulart- und bezirksspezifischen…
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BE 17/10480 Betriebs-Kitas in Berlin
bezüglich der Elternbeiträge und welche gesetzliche Regelung liegt dem zugrunde? 7. Welche Finanzierungsmodelle liegen den Ber- liner Betriebs-Kitas zugrunde und in welcher Art und Weise beteiligt sich das Land Berlin bzw. der jeweilige Betrieb an…
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BE 17/15357 Soziale Mindeststandards bei freien Trägern im Sozialbereich
Pflegeeinrichtungen sind online (Webseite „Pflegelotse“) zugänglich unter: (http://www.berlin.de/gesundheitsplattform/pflegelotse- ber- lin/%28S%28ffcisoajyusysyfhd1h20jey%29%29/presenta tion/pl_suche.aspx). Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode…
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BE 17/15350 Wie geht es weiter mit der Pilotanlage SPREE2011 im Osthafen?
anliegenden Grundstü- cke eingeholt werden. Unabhängig davon ist eine strom- und schifffahrtspolizeiliche Genehmigung des WSA Ber- lin erforderlich. Frage 7: Wären die durch eine Übernahme verursach- ten Kosten aus gebührenrechtlicher Sicht für…
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