-
BT 19/8783 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: viertes Quartal 2018)
16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode b) als Mitarbeiter in der Warschauer Zentrale (bitte mit der jeweiligen Funktion auflisten), Die Zahl der in der Zentrale von Frontex eingesetzten Polizeivollzugsbeamten aus Deutschland sowie deren Funktionen…
-
BT 19/5135 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2018
erfasst und durch die Bundesregierung im Jahresbericht der Jugendoffiziere im Statistikteil als durchgeführte Maßnahme zentral zusammengeführt und veröffentlicht. Im Übrigen wird auf die erläuternden Ausführungen auf Bundestagsdrucksache 17/8035…
-
BT 18/11158 Vorfälle bei bundesdeutschen Finanzbehörden mit Bezug zu sogenannten Reichsbürgern
für Verfassungsschutz wie folgt: „Die ersten, die Alarm geschlagen haben, waren Finanzämter. Dort existieren mittlerweile zentrale Stellen, die sich mit Eingaben von ‚Reichsbürgern‘ beschäftigen. Zudem wurden Alarmsysteme an Schreibtischen installiert…
-
BT 19/3819 Umbenennung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne in Hagenow
ist am 28. März 2018 von der Bundesministerin der Verteidigung gezeichnet worden. Er ist als Anlage 7.3 Bestandteil der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) A-2600/1 „Innere Führung“. Bei Benennungen von Liegenschaften der Bundeswehr ist er in Verbindung…
-
BT 19/9664 Sinn und Zweck eines "Klimakabinetts"
Beauftragte Vorsitzende und insbesondere auch als das für den Klimaschutz federführende Mitglied der Bundesregierung eine zentrale Rolle im Kabinettausschuss. 11. Bis wann soll das „Klimakabinett“ erste Ergebnisse vorlegen? Mit dem Kabinettausschuss…
-
BT 19/15815 Aktuelle Lage bei der DB Cargo
g e s t e l l e r Der Schiene soll beim Übergang zu einer nachhaltigen Mobilität in der Bundesrepublik Deutschland eine zentrale Rolle zukommen. Dies haben CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag für die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages…
-
BT 19/4286 Willkommenslotsenförderung ab dem Jahr 2019
und Länder haben nach der Flüchtlingswelle von 2015 unter dem Dach der Allianz für Aus- und Weiterbildung für sogenannte zentrale Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen in Arbeit und Ausbildung abgestimmt (vgl. www.zdh.de/fileadmin/user_upload/…
-
BT 18/12855 Genehmigungsverfahren und Praxis für Projekte unter der "African Renewable Energy Initiative" (AREI)
Verfügung gestellt. Die Bundesrepublik Deutschland unterstützt die Initiative mit 3 Mrd. Euro und ist damit Hauptgeber. Zentral bei der Entwicklung der AREI und ihrer Projekte war und ist, dass sie selbstbestimmt von afrikanischen Institutionen verwaltet…
-
BT 19/5886 Entwicklungszusammenarbeit mit der Ukraine vor dem Hintergrund der Korruption
Europäischen Union als auch durch den Internationalen Währungsfonds aktiv eingefordert. Korruptionsbekämpfung in der Ukraine ist zentraler Bestandteil des „Aktionsplans Ukraine“ der Bundesregierung und als Querschnittsthema Gegenstand einer Vielzahl von durch…
-
BT 19/5924 Angekündigter Rückruf von Opel-Fahrzeugen aufgrund von Abgasmanipulationen
-dieselskandal -in-kuerze-stellung-nehmen-180714-99-153549). Ebenfalls am 15. Oktober 2018 fand eine Razzia in der Opel-Zentrale in Rüsselsheim und im Werk in Kaiserslautern statt. Zur Begründung führte die zuständige Staatsanwaltschaft Frankfurt am…
3.265 kleine Anfragen