kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 6/226 Flächenverbrauch in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Beate Schlupp, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern) Der Flächenverbrauch für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen wird statistisch nicht erfasst und kann deshalb nicht bewertet werden. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind, sofern sie räumlich vom Eingriffsort…

  2. RP 17/2806 Realschulen plus

    Eingereicht von: Dirk Herber, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Klassenstufe 10 einer Realschule plus erfüllen und die Schule nach dem Besuch der Klassenstufe 9 verlassen, wird statistisch nicht erfasst. Dr. Stefanie Hubig Staatsministerin…

  3. SN 6/9306 Personengebundene Hinweise (PHW) in polizeilichen Datenbanken, Nachfrage zu Drs 6/4861

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). In wie vielen Fällen derartige Mitteilungen ergingen, wird statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten die seit April 2016 eingegangenen 504 Auskunftsersuchen händisch…

  4. HH 21/9199 Vermeidung von Drogentoten durch Notfall-Medikament Naloxon

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    liegen keine Informationen vor. Die Verschreibung als auch die Verabreichung von Naloxon als Notfallmedikation wird statistisch nicht erfasst. 5. Welche Modellprojekte zur Naloxonvergabe an Opiatkonsumenten/ -innen sind dem Senat in Deutschland bekannt…

  5. SN 6/9304 Auskunftsersuchen zu personenbezogenen Daten in polizeilichen Datenbanken - Nachfrage zu Drs. 6/7229

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    später erging und aus welchen Gründen die einzelnen Auskunftsverfahren teilweise länger als drei Monate dauern, wird statistisch nicht erfasst . Zur vollständigen Beantwortung der Fragen müssten insofern 354 Auskunftsersuchen manuell ausgewertet werden. Wenn…

  6. SN 6/1238 Einsatz von Pfefferspray durch die sächsische Polizei

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Beklemmungsgefühle, Orientierungslosigkeit, panische Reaktionen Tatsächlich aufgetretene Folgen, Verletzungen oder Schäden werden statistisch nicht erfasst. I / Mit frdbnalichen Grüßen |)'.U Markus Ulbig Seite 3 von 3…

  7. BB 6/8432 Rückbau von Windkraftanlagen

    Eingereicht von: Christoph Schulze, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    richtet sich nach Art und Größe der Anlage sowie den örtlichen Gründungsverhältnissen. Die Größe von Fundamenten wird statistisch nicht erfasst, so dass keine weiteren Angaben hierzu möglich sind. Frage 2: Wie viele Windkraftanlagen wurden seit dem Jahr…

  8. HH 21/7197 Wieso ist die Zahl der zugewiesenen Flüchtlinge im November um 25 Prozent gestiegen?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die EA aus sonstigen Gründen oder unbekannt verlassen. Eine weitere Differenzierung ist nicht möglich, da dies statistisch nicht erfasst wird. Zu den Rückführungszahlen siehe Drs. 21/5124, 21/5453, 21/5812, 21/6222 und 21/6544. 8. Wie viele Plätze…

  9. HH 21/7973 Hamburgs internationales Start-up-Netzwerk stärken

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    pflegen keine Datenbanken, die zur Beantwortung der Frage herangezogen werden könnten. Entsprechende Daten werden statistisch nicht erfasst. 5. Wird der internationale Austausch zwischen Hamburger Start-ups und Unternehmen im Silicon Valley vom Senat…

  10. SN 6/8723 Kürzung der Förderung für Langzeitarbeitslose im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    durch eigenes Personal der Jobcenter entwickelt? Die Bearbeitungszeiten der Fallmanager in den Jobcentern werden statistisch nicht erfasst. Der Eingliederungsprozess eines erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (eLB) in Arbeit gestaltet sich individuell…

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