kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5514 Selbstständige Ausreise Mai 2016 und Unterstützung in der Heimat März 2016-Mai 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Staatsregierung noch keine Aussage treffen, da die erforderlichen Angaben seitens des Projektträgers (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) noch nicht vorliegen. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung Sebastian Gemkow Seite 2 von 2 2016-07-06T12:24:21+0200…

  2. SN 6/4064 Migration als Chance IHK Umfrage

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Ergebnisbericht zur Unternehmensbefragung der sächsischen Industrieund Handelskammern zur Beschäftigung und Ausbildung von Flüchtlingen liegt der Staatsregierung vor. Er kann im Internet eingesehen werden (Download unter http://www.dresden.ihk.de/servlet/publikation…

  3. HH 21/15898 Apotheker in Harburger Innenstadt mit Axt getötet

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    etwa 15 Jahren an der Lüneburger Straße eine Apotheke betrieb. Bekannt ist auch, dass sich das Opfer politisch stark für Flüchtlinge sowie gegen den syrischen Präsidenten Assad engagierte. Diversen Medienberichten zufolge könnten auch zwei Tatverdächtige…

  4. NW 17/11984 Zusätzliche Investitionen des Landes NRW für Menschen, die aus humanitären Gründen aufgenommen wurden

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Einzelplänen sowie speziell für die Bereiche Bauwesen, Justiz und Wohnungswesen. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4617 mit Schreiben vom 25. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  5. SN 6/6329 Selbstständige Ausreise August 2016 und Unterstützung in der Heimat Juni 2016 - August 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Unterstützung nach der Rückkehr und bei der ^ int^gration. Vollständige Angaben des Projektträgers (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) liegen für den erfragten Zeitraum noch nicht vor Mit ffeunfcllichen Grüßen Markus Ulbic Seite 2 von 2 2016-09-27T12:12:12+0200…

  6. HH 21/14838 Finanzierung des Programms „Digital Journalism Fellowship“ an der Hamburg Media School

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Integrationsfonds (Drs. 21/6762) in Höhe von jeweils 50.000 Euro für das Weiterbildungsprogramm „Digitale Medien für Flüchtlinge“ zur Verfügung gestellt. Zusätzlich beteiligt sich die Stadt Hamburg im laufenden Jahr am vorgenannten Programm mit einmalig…

  7. HH 21/14876 Versuchte Vergewaltigung in Groß Borstel

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Falls ja, mit welchem Ergebnis? Ja, der Asylantrag wurde am 14. Juli 2016 gestellt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat am 6. Januar 2017 den Asylantrag abgelehnt und das Vorliegen von Abschiebungsverboten nach § 60 Absatz 5 und 7 AufenthG…

  8. BB 6/3015 Unhaltbare Zustände in Asylantenheimen in Hessen - auch in Brandenburg?

    Eingereicht von: Steffen Königer, Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Öffentlichkeit berichtet. Der Paritätische und pro Familia in Hessen schlagen Alarm. "Der stetig wachsende Zustrom von Flüchtlingen hat zur Folge, dass sich die Situation in der Giessener Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) und ihren Außenstellen insbesondere…

  9. MV 7/820 Verwaltungsgerichtskosten bei Asylverfahren im ersten Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Enrico Komning, Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Verwaltungsgerichte auch in Mecklenburg-Vorpommern und damit für den öffentlichen Haushalt dar. Wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Kosten übernimmt, zahlt letztlich der Steuerzahler die Kosten des gegnerischen Anwalts. Dies gilt in vielen…

  10. BT 19/1110 Anzahl derzeit aus sicheren Drittstaaten einreisender Asylbewerber

    Eingereicht von: Jochen Haug, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    öffentliche Aufmerksamkeit stillschweigend mitübernommen (Bsp. S. 24 des Leitfadens des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge – BAMF – zu Italien, www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/ Downloads/Infothek/Asyl/leitfaden-italien.pdf?_blob=publicationFile…

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