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HH 21/1523 Belastungskennzahlen der Hamburger Justiz (III)
Unbekanntsachen waren in der ersten Version unterschlagen worden. Dennoch ergeben sich aus der Neufassung der Drs. 21/1018 weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie haben sich die Zahlen in Ermittlungsverfahren in Bekanntsachen …
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HH 21/15559 Sozialsenatorin will Teilzeitausbildung stärken – Doch warum fristet diese bisher nur ein Nischendasein?
Technische Dienste, informiert in den Auswahlgesprächen für den Vorbereitungsdienst die Bewerberinnen und Bewerber auf Nachfrage über die Möglichkeit einer Teilzeitausbildung. Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz schreibt Ausbildungsstellen…
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HH 21/17605 Linksextremisten im öffentlich geförderten Bramfelder Kulturladen („Brakula“)
den Linksruck?“ durchführen würde? Insbesondere: Würde die Behörde für Medien und Kultur eine sich darauf beziehende Nachfrage durch eine Fraktion des linken Spektrums als „Angriff auf die Kunstfreiheit“ betrachten?5 Siehe Drs. 21/15134. 5. Wurde…
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HH 21/18600 In Hamburg in Würde altern – Hat der Senat bei den Angeboten der Seniorentreffs die Bedürfnisse der Menschen aus dem Blick verloren? (V)
Seniorentreffs die Bedürfnisse der Menschen aus dem Blick verloren? (V) Unter anderem aus Drs. 21/18425 ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Drs. 21/18425 informiert darüber, dass die Richtlinie zur Förderung…
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HH 21/5888 Zwei Jahre P+R-Gebühren – Ein Flop mit Nebenwirkungen
Laut Drs. 21/516 ist seit der Einführung der Gebührenpflicht die Zahl der Fremdparker zurückgegangen. Trotz expliziter Nachfrage konnte der Senat in Drs. 21/2242 keine konkreten Zahlen für die Gültigkeit dieser Aussage vorlegen, sondern verwies eher…
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HH 21/8647 Türkischer Konsulatsunterricht in Hamburg – Wie steht der Senat hierzu?
müssen sie ausgeweitet werden? Nach Ansicht der für Bildung zuständigen Behörde entsprechen die Angebote der gegenwärtigen Nachfrage. 20. Beabsichtigt der Senat eine Änderung für den türkischen Konsulatsunterricht ? Wenn ja: wann und in welcher Form…
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HH 21/6389 Fahrradstraßen an der Außenalster in Hamburg (V): Wie sehen die aktuellen Pläne aus?
andererseits im Süden die Strecke von der Alten Rabenstraße bis zur neuen Ableitung vor dem US-Generalkonsulat. In einer Nachfrage (Drs. 21/2206) ging der Senat von 30.000 Euro für den Rückbau beider Abschnitte aus. Allerdings ist bislang nicht bekannt…
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HH 21/1181 Folgen der P+R Gebührenpflicht (2)
P+R-Gebührenpflicht (2) Die Antworten des Senates auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/1101 geben Anlass für Nachfragen. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der P+R-Betriebsgesellschaft…
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HH 21/16455 Bergedorf 2020 – Wie entwickelt sich das Busangebot im Bezirk?
MetroBusPlus-Standard vorgesehen Art: Takterweiterung Geplante Umsetzung: Dezember 2019 Alle Linien – Anpassung an steigende Nachfrage Planungsstand: Laufende Auswertung von Fahrgastzahlen und Kundenrückmeldungen Art: Takterweiterung, Zusätzliche…
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HH 21/15071 Überlastung der Justiz – Gerichtsvollziehermangel dringend vorbeugen
Praxiserfahrungen bewertet und gegebenenfalls eine entsprechende Maßnahme ergriffen würden. In der Drs. 21/11828 teilte er auf meine Nachfrage hin mit: „Der Sachstand ist unverändert. Die Entscheidung wird voraussichtlich im Kontext mit der Festlegung auf das B…
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