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HH 21/3060 Wird die ärztliche Schweigepflicht von der Justizbehörde mit Füßen getreten?
unter Sicht einzunehmen sind. Ebenso war zu klären, ob der Pflegedienstbereich außerhalb der normalen Dienstzeiten in der JVA Billwerder ausreichend personell ausgestattet ist. In diesem Zusammenhang war auch zu prüfen, ob Untersuchungsgefangene, bei…
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BE 17/17764 Todesfälle im Knast im Jahr 2015
Justizvollzugsanstalt (JVA) Alter der/des Betroffenen Aktuelle Art der Freiheitsentziehung Haftbeginn 1. 21.01.2015 JVA Moabit 58 Untersuchungshaft 11.10.2014 2. 27.01.2015 JVA Moabit 39 Gesamtfreiheitsstrafe 13.06.2014 3. 23.02.2015 JVA Plötzensee…
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BE 17/17723 Henkels letzter großer Traum - Ausweitung der Videoüberwachung im Land Berlin
Heidering (68) Justizvollzugsanstalt Plötzensee (29) Justizvollzugsanstalt für Frauen (8) Jugendstrafanstalt Berlin (29) JVA des Offenen Vollzuges Berlin (3) Jugendarrestanstalt Berlin (4) Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin Horst-Dohm-Eisstadion…
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BE 17/17703 Nur zu Besuch? Wie oft werden die Berliner Gefangenen besucht?
erfragten Daten aufgeschlüsselt nach Anstalten für das Jahr 2015 aus der folgenden Tabelle: Justizvollzugsanstalt (JVA) Anzahl der Besuche Anzahl der Besuchten Gefangenen Zugestandene durchschnittliche Besuchszeit in Stunden…
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HH 21/2966 Nachfrage zu Drs. 21/2859: Rechte Straftäter, die sich der Verhaftung entziehen
Verurteilung wegen Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen wegen einer Kopfnuss gegen einen Mitgefangenen in der JVA nach Beleidigung erging Haftbefehl zur Vollstreckung einer Ersatzfreiheitsstrafe. Es ist kein Bezug der Tat zu rechter Kriminalität…
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BE 17/17738 Nur noch Verwahrvollzug in der JVA Heidering?
(GRÜNE) vom 11. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Januar 2016) und Antwort Nur noch Verwahrvollzug in der JVA Heidering? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…
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HH 21/2989 Berliner U-Bahn –Täter aus Hamburg: Hat Resozialisierung versagt?
Raubes und gefährlicher Körperverletzung zu zwei Jahren und neun Monaten Jugendhaft verurteilt worden sein, die er in der JVA Hahnöfersand absaß. Außerdem sei der Täter zeitweise in psychiatrischer Behandlung in Hamburg gewesen. Vor diesem Hintergrund…
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BE 17/17702 Kein Personal für Päckchen? Der Paketempfang im Berliner Strafvollzug
Justizvollzugsanstalt (JVA) Anzahl der Pakete mit Nahrungs- und Genussmitteln in 2015 JVA Tegel 2.392 JVA Heidering 1.857 JVA Moabit 1.041 JVA Plötzensee 497 JVA für Frauen Berlin 191 JVA des Offenen Vollzuges Berlin Keine…
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HH 21/2958 U-Bahn-Schubser aus Berlin – Was ist über den Hamburger bekannt?
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 b) In welchen Zeiträumen war er jeweils in welcher Hamburger JVA inhaftiert? Gegen den Betroffenen sind – unabhängig vom Tatgeschehen vom 19. Januar 2016 – derzeit vier Ermittlungsverfahren…
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NW 16/10833 Wieviel Investitionsbedarf haben die 36 JVAen in NRW in Bezug auf die energetische Sanierung?
die energetische Sanierung der 36 Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2020 (aufgeschlüsselt nach JVA)? Um den erforderlichen Investitionsbedarf zu ermitteln, wurde vom BLB NRW mit Hilfe eines externen Beraters in einem ersten…
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