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BE 18/12606 Wie geht es weiter mit dem Müggelsee?
Einschränkungen für die Nutzer am und im Wasser? Antwort zu 8: Die sogenannte Müggelsee-Route, die von der Nordbahn des Flughafens BER in Richtung Osten über den Großen Müggelsee führt, ist mit Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 18.12.2014 als rechtmäßig…
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BE 17/14011 Aktueller Umsetzungsstand der ISV: Geschichtsdokumentation und Forschung
Landesverband des Deutschen Roten Kreuzes übernahm die Pflege der Stele. Flato engagierte sich in den 1920er Jahren in der Ber- liner Homosexuellenbewegung. In seiner Kanzlei bot er Rechtsberatung für Homosexuelle an und verteidigte sie vor Gericht…
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BE 17/15570 Rechte Straftaten in Lichtenberg im Jahr 2014
und keine Ermittlungsverfahren gezählt (siehe auch Antwort zu Frage 1). Im Aktenverwaltungssystem der Justizbehörden Ber- lins werden weder Tatorte durchgängig so erfasst, dass aus ihnen klar der Stadtbezirk ablesbar ist, noch sind für das…
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BE 17/11997 Schulverweigerung in Berlin (III): Schulverweigerungsprojekte und Schulkooperationen
12.2013 endet ? Wie sichert der Senat und wie sichern die Bezirke, insb. der Bezirk Neukölln, zukünftig die Standorte in Ber- lin? Zu 9.: Es trifft zu, dass die Bundesfinanzierung im Rahmen des Modellprogramms „Jugend Stärken“ mit dem Auslaufen…
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BE 17/13140 Kita-Plätze in Neukölln-Britz
Rotkopfweg 21 A 12107 Berlin Kleine Monster AG Mohriner Allee 96 12347 Berlin 25 25.000,00 2013 Verein für Jugendhilfe Ber- lin e.V. Grenzallee 53 12057 Berlin Integrationskindertagesstätte Parchimer Allee Parchimer Allee 2 12359 Berlin…
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BE 17/14994 >>In the Ghetto<< - Turnhallen, Container und Zelte zur Flüchtlingsunterbringung
zurzeit keine Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten vorgesehen. Nachdem die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewer- ber (ZAA) sowie die Weiterleitungsstelle beim Landes- amt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) Anfang Sep- tember 2014 wegen des…
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BE 17/14664 Gender Mainstreaming in der Bildungspolitik (II)
die entsprechenden Hinweise, Tipps und Beispiele eingesehen werden. Da es sich um ein Zweiländerprojekt der Länder Ber- lin und Brandenburg handelt, ist die Zustimmung der beiden Bildungsverwaltungen vor der Veröffentlichung der Anhörungsfassungen…
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BE 17/15986 Im Notfall abgeschnitten: Wie oft kommen Löschboote der Feuerwehr nachts nicht zum Einsatzort, weil Schleusen geschlossen sind?
im Land Berlin im Neuköllner Schifffahrtskanal. Nur diese Schleuse steht im Eigentum des Landes Berlin und wird vom Land Ber- lin betrieben und unterhalten. Die Schleuse Neukölln wurde 2001 automatisiert und wird seitdem rund um die Uhr als Se…
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BE 18/17077 Faktencheck Stellungnahme Volksinitiative »Unsere Schulen« (Teil III): Realistische Kostenschätzungen
jetzt in kürzester Zeit Schulen mit einem Gesamtvolumen errichtet werden müssen, das an das Bauvolumen des Großflughafens BER heranreicht? Wer hat das errechnet, und wann? Und wurden diese Berechnungen seither überprüft und fortgeschrieben oder sogar…
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BE 17/15418 Trinkwasserversorgung bei Stromausfall
und Pumpwerke und deren Pumpen besitzen eine Notstromversorgung. Für den Fall eines punktuellen Stromausfalls können die Ber- liner Wasserbetriebe den Ausfall durch Umsteuerung der verbleibenden Wasserwerke zeitlich unbegrenzt kompen- sieren. …
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