kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/18254 Tod eines Psychiatriepatienten im UKE (IV)

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    somatische Erkrankung und deren Behandlung belastete Patienten und Angehörige zeitnah betreut. Ferner bietet das Institut auf Nachfrage die Betreuung von Hinterbliebenen plötzlich Verstorbener an, die im Institut für Rechtsmedizin untersucht werden. Die…

  2. HH 21/18259 Projekte in der Finanzbehörde (2)

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    des Senats Betr.: Projekte in der Finanzbehörde (2) Aus den Angaben des Senats in Drs. 21/18106 ergeben sich einige Nachfragen . Ich frage den Senat: 1. Neuorganisation Kundenzentren 1.1. Wann genau wurde durch wen das Projekt aus welchen Gründen…

  3. HH 21/9896 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Juni 2017? (II)

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Dennis Gladiator, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    alle Informationen vom Ausländerzentralregister vor. Gleichzeitig ergeben sich aus den bereits erhaltenen Informationen Nachfragen. Daher fragen wir den Senat: Grundsätzliches 1. Wie viele Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und mit welchem…

  4. HH 21/9907 Bauherrenauswahlverfahrenen Elbtower

    Eingereicht von: Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    für die Hochhausbebauung liefern kann. Das Auswahlverfahren und die zugrunde gelegten Kriterien geben jedoch Anlass zur Nachfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf Grundlage von Auskünften der HafenCity…

  5. HH 21/5662 Klein Borstel – Wie weit sind die Planungen um die Verlagerung des Bauwagenplatzes „Borribles“?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    frei werdende Plätze auch Flüchtlingskindern zur Verfügung stellen. Durch die Folgeunterkunft ist mit einer zusätzlichen Nachfrage nach Kita-Plätzen zu rechnen. Deshalb wurde im Bebauungsplanverfahren Ohlsdorf 29 der Bedarf an einer Kita auf dem Gelände…

  6. HH 21/12234 Psychologische Betreuung von Flüchtlingskindern

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    wird: https://www.bildungsserver.de/onlineressource.html?onlineressourcen_id=57134. Diese Broschüre ist aufgrund hoher Nachfrage bereits in der 2. Auflage erschienen. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/12234…

  7. HH 21/2223 Nach welchen Richtlinien wird in Hamburg abgeschoben? (III)

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Abschiebungen bei der Betreuung eines deutschen Kindes“, Dienstanweisung „Umgang mit ärztlichen Attesten“. Auch auf erneute Nachfrage in Drs. 21/1947 verweigerte der Senat die Vorlage. Nach Erörterung im Ältestenrat bitten wir nunmehr den Senat, den Inhalt…

  8. HH 21/18161 Wann ergreift der Senat endlich Maßnahmen infolge der dramatischen Ergebnisse der Obdachlosen- und Wohnungslosenuntersuchung 2018?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Wohnungslosenhilfe (Drs. 21/16901) und Obdachlosen- und Wohnungslosenuntersuchung 2018 (Drs. 21/17230) gibt Anlass zu Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) verfügt seit vielen Jahren über…

  9. HH 21/17777 Verpackungsmüll-Europameister – Spielt Senator Steffen auch beim Verpackungsmüll der Hamburger Justizvollzugsanstalten im grünen Trikot oder hält er im Vergleich zu den europäischen Nachbarn nur die rote Laterne? (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Rohstoffe.“ Drucksache 21/17777 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Dies bietet Raum für Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die zuständige Behörde setzt sich intensiv damit auseinander, inwieweit…

  10. HH 21/3797 Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Meiendorf – Aktueller Stand

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Sachbearbeiter vorgesehen und 17 Arbeitsplätze für die sogenannten Anhörer/Entscheider. Das BAMF hat auf wiederholte Nachfragen mitgeteilt, es sei grundsätzlich nicht verpflichtet , Parlamentarische Anfragen aus Hamburg zu beantworten. 13. Wird eine…

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