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BB 6/9462 "Strafrabatte" durch Verfahrensverzögerungen
Fälle, in denen das Strafmaß wegen einer durch die Justiz zu verantwortenden Verzögerung vermindert wurde, wird statistisch nicht erfasst und lässt sich nicht mit vertretbarem Aufwand ermitteln, weil hierfür sämtliche verurteilenden Strafurteile und…
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HH 21/14202 Entwicklung der gerichtlich bestellten Betreuungen in Hamburg (IV)
Drucksache 21/14202 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. Eine händische Auswertung aller Verfahrensakten ist in der für eine Parlamentarische Anfrage zur Verfügung stehenden…
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BY 17/15412 Interessenbekundung an Förderung im Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ in Bayern
Kitas und Ort nenne)? Die am „Vorkurs Deutsch 240“ teilnehmenden Kindertageseinrichtungen (Namen und Orte) werden statistisch nicht erfasst. Es wird darauf hingewiesen, dass der Kindergartenanteil am Vorkurs im vorgegebenen Zeitumfang auch ohne den …
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BB 6/4011 Befürchteter unkontrollierter Wildwuchs bei der Planung, Genehmigung und Errichtung von Windenergieanlagen (WEA)
Bitte als tabellarische Übersicht mit Datum und betroffener Gemeinde angeben. zu Frage 4: Derartige Daten werden statistisch nicht erfasst und können daher nicht zur Verfügung gestellt werden. Frage 5: In welchen dieser Fälle lag das Einvernehmen von…
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BE 17/14860 Sprachförderprogramme und Teilnahme an der Sprachförderung in Kitas
in Kindertageseinrichtun- gen werden im ISBJ-Fachverfahren (Integrierte Software Berliner Jugendhilfe - ISBJ) statistisch nicht erfasst, da es sich bei ISBJ vorrangig um ein Fachverfahren zur Ab- wicklung der finanziellen und administrativen Anforde-…
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BB 6/8775 Betriebsaufgaben in der Brandenburger Schweinehaltung aufgrund des Magdeburger Kastenstand-Urteils
der Tierplätze in den vergangenen fünf Jahren insgesamt im Land entwickelt? zu Frage 4: Tierplätze werden statistisch nicht erfasst. In der Tabelle ist die vom Landesamt für Statistik erfasste Anzahl der „Schweine insgesamt“ ausgewiesen. Anzahl…
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HH 21/12706 Religiöse Konflikte an Schulen
liegen daher nicht vor. Die Kategorie „religiöse Konflikte“, wie zum Beispiel religiös konnotiertes Mobbing, wird statistisch nicht erfasst. Die Schulen entwickeln entsprechende schul- und situationsspezifische Lösungen und einen Umgang mit Konflikten…
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TH 6/5805 Rassistische Übergriffe in Thüringen auf Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren im Jahr 2017
Beantwortung nicht zur Verfügung. Zu 3.: Angaben zum "Migrationshintergrund" werden von der Thüringer Polizei statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung der Frage werden die Opfer im Alter von unter 16 Jahren und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit…
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BE 17/16591 Homeless - Probleme bei der Wohnungssuche für geduldete und anerkannte Flüchtlinge
nach § 67 SGB XII ist von einer Vielzahl unterschiedlicher Faktoren abhängig. Der in Rede stehende Zeitraum wird statistisch nicht erfasst. 8. Unter welchen Voraussetzungen ist die Förderung nach § 67ff SGB XII für geduldete und anerkannte …
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BE 17/16681 Missachtung von Beschlüssen des Parlaments durch die Berliner Verwaltung?
Staatssekretärinnen und Staatssekretären Gelegenheit zur Erläuterung zu geben. Die Daten im Sinne der Anfrage werden statistisch nicht erfasst und können daher nicht wie in den Fragen 1. bis 3. erbeten aufbereitet werden. Grundsätzlich ist festzustellen…
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