kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/13403 Privatdozenten an den Hamburger Universitäten

    Eingereicht von: Dr. Sven Tode, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    und Fachbereichen . UKE Die Erfassung der Pflichtstunden erfolgt primär durch die Privatdozenten selbst und muss auf Nachfrage dem Dekanat vorgelegt werden. TUHH Die TUHH erfasst dieses Merkmal nicht standardmäßig. HCU entfällt, da unter 2 Fehlanzeige…

  2. HH 21/8426 Quereinsteiger in den Hamburger Schuldienst – Lehrermangel auch in Hamburg?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    in den §§ 3, 7, 10, 12 und 14 der HmbLVO-Bildung beschrieben. 19. In welchem Umfang ist seit 2015 von solchen Regeln nach Frage 18. Gebrauch gemacht worden? Seit 2015 fand bei einer Person ein Seiten- beziehungsweise Direkteinstieg ohne Vorbereitungsdienst…

  3. HH 21/6061 Wie ist die Situation von Westbalkanflüchtlingen in Hamburg?

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bitte aufschlüsseln nach Ausgang der Verfahren und angeben, wie viele davon Roma sind. Die Bürgerschaftskanzlei sieht auf Nachfrage von einem Antwortbeitrag im Rahmen der gestellten Parlamentarischen Anfrage ab, da die Fragestellerin sich die begehrten…

  4. HH 21/3991 Gebäudereinigung: Sorglos mit dem Geld anderer – Ist der Staat der bessere Unternehmer?

    Eingereicht von: David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    LGH geben insbesondere vor dem Hintergrund eines wirtschaftlichen Umgangs und Einsatzes öffentlicher Mittel Grund zur Nachfrage. Ich frage den Senat: Durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. April 2010 war die Freie und Hansestadt…

  5. HH 21/5675 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was passiert mit der HOCHBAHN-Aktivität BeNEX?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    wurde in der Sitzung des Aufsichtsrates der HOCHBAHN vom 19. März 2012 über eine unter der Kalkulationsannahme liegende Nachfrage und die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Ertragslage der agilis E berichtet. Auswirkungen auf die prognostizierte…

  6. HH 21/15881 Wie steht es um die Exzellenz der Universität Hamburg?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage Drs. 21/15007 beantwortet die Fragen zur Finanzierung der Exzellenzcluster nur teilweise, weshalb nun Nachfragen notwendig sind. So unterlässt der Senat etwa die Antwort auf die Frage, in welcher Höhe die vier geförderten Cluster…

  7. HH 21/15989 Beobachtung linksextremistischer Gruppierungen seit 2015 (II)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Organisationen einen, und wenn ja, welchen, (Beobachtungs-) Status haben. Außerdem ergeben sich aus der bisherigen Antwort weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Aufgabe des Landesamtes für Verfassungsschutz Hamburg ist gemäß § 4 Absatz…

  8. HH 21/15598 Was tut der Senat gegen die Radikalisierung in den JVAs? (III)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Person räumlich untergebracht werden? Verurteilte extremistische Täter werden unter den tatspezifischen Aspekten sowie nach Fragen der Eigen- und Fremdgefährdung beobachtet und gegebenenfalls werden entsprechende Vollzugsmaßnahmen, wozu auch die räumliche…

  9. HH 21/14818 Landesprogramm „Deutschkurse für Flüchtlinge“

    Eingereicht von: Christel Nicolaysen, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Teilnehmenden der „Angebote für Personen mit besonderen Bildungsbedarfen“ der Volkshochschule Hamburg (VHS) erhalten auf Nachfrage eine Teilnahmebescheinigung . An diesen „Angeboten haben im Jahr 2017 insgesamt 118 Personen (91m, 27w) teilgenommen. Davon…

  10. HH 21/14805 Wie erfolgreich ist die Innovationsmetropole Hamburg tatsächlich – Und was hat die rot-grüne Politik damit zu tun?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    sind für 2018 bereits 1,6 Millionen Euro beziehungsweise 20 Förderfälle eingeplant. Anfang August teilte der Senat auf Nachfrage (Drs. 21/13902) mit, dass bislang 16 Förderanträge vorliegen würden, jedoch noch keine Zu- oder Absagen erteilt seien. …

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