kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6548 Ist die Koordinierungsstelle savîa von Gewalt bedrohten Flüchtlingen bereits eine Hilfe gewesen? (II)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    kann beispielsweise die Verlegung von Flüchtlingen veranlassen. Wie oft ist dies bereits geschehen? Dies wird statistisch nicht erfasst. Mehrere Verlegungen von Ratsuchenden fanden laut Auskunft von savîa im Austausch mit den Mitarbeiterinnen von savîa…

  2. SN 6/3234 Nachfrage zu Kleine Anfrage 6/2972 - Polizeieinsätze in und um Asylbewerberheime - ohne Straftaten aus Demonstrationen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landkreis/Kreisfreier Stadt, Unterku_nftsobjekt und Angabe"TOn'He7m^n-mit'Fehlanzeige im Sinne der Fragestellung, gegeben hat, statistisch nicht erfasst. Auch würden die Ergebnisse einer wie vom Fragesteller in der Vorbemerkung angereg_- ten IVO/PASS-Recherche nicht…

  3. BE 17/18223 Polizeischutz für Abgeordnete bei Presseterminen - Wahlkampfhilfe für Tom Schreiber durch das Land Berlin?

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    ausgerichteten polizeilichen Präsenz bei Presseterminen von Abgeordneten kann keine Auskunft getroffen werden, da dieses statistisch nicht erfasst wird. 2. Welche konkreten Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit Abgeordnete des Abgeordnetenhauses…

  4. HH 21/7969 Illegale Einreise, illegaler Aufenthalt, unklare Identität, Schwarzarbeit – wie verfährt die Staatsanwaltschaft Hamburg?

    Eingereicht von: Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Ermittlungsverfahren zugrunde liegenden Straftaten im Zusammenhang mit einer Kontrolle des Zolls stehen – werden statistisch nicht erfasst. Es müssten daher alle Verfahren aus den angefragten Aktenzeichenjahrgängen wegen eines Vor- Bürgerschaft der…

  5. HH 21/8099 Baumscheiben in der Fuhlsbüttler Straße (IV)

    Eingereicht von: Dennis Thering, Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Im Übrigen werden die zur Beantwortung benötigten Daten statistisch nicht erfasst. 4. Wie viele Pkw-Park- beziehungsweise -Stellplätze gab es vor dem Umbau in der Fuhlsbüttler Straße und wie…

  6. HH 21/13728 Nachwuchsförderung an der Universität Hamburg – Stipendien der Landesgraduiertenförderung

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sich nach dem Abschluss ihrer Promotion in Hamburg habilitiert? Die zur Beantwortung benötigten Daten werden statistisch nicht erfasst. 9. Wie viele Geförderte haben ihre Promotion trotz Unterstützung bislang nicht abgeschlossen? Diese Daten werden…

  7. BE 18/20786 Rigaer Straße 94 - was tun, wenn´s brennt?

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    in Folge zuvor getroffener Maßnahmen nach § 21 Abs. 2 Nr. 1, § 34 Abs. 2 Nr. 2 und § 35 Abs. 2 Nr. 2 ASOG, wird statistisch nicht erfasst. Frage 3: Welche Behörde ist für die Überwachung der Einhaltung baurechtlicher Vorschriften betreffend das Objekt…

  8. BB 6/2029 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Brandenburg

    Eingereicht von: Andrea Johlige, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Trägers der Jugendhilfe, in dessen Zuständigkeitsbereich die Einrichtung liegt. Die jeweiligen Entgeltsätze werden statistisch nicht erfasst. Die den Jugendämtern diesbezüglich entstehenden Kosten der Inobhutnahme, der Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe…

  9. BT 19/9622 Personalstruktur im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung

    Eingereicht von: Hagen Reinhold, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Konkrete Zeiträume einer – ggf. auch temporären oder anteilmäßigen Nichtbesetzung von Plan-/Stellen – werden statistisch nicht erfasst und können nicht aufsummiert werden. Freie Plan-/Stellen wurden schnellstmöglich ausgeschrieben und besetzt. …

  10. HH 21/20214 Digitalisierung durchdacht durchführen – Legt die Einführung von PROSOZ Teile der Verwaltung lahm? (III)

    Eingereicht von: Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    monatlichen Gesamtauszahlungen in Höhe von über 20 Millionen Euro an insgesamt 978 Einrichtungen statistisch nicht erfasst wurden. Ebenfalls statistisch nicht erfasst wurden einzelne Verzögerungen bei Auszahlungen an Leistungsempfänger. Die zuständige Behörde…

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