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BE 17/14376 Speicherung Personengebundener Hinweise (PHW)
heute noch im Bestand? (Bitte nach Jahr und PHW auf- schlüsseln.) Zu 8.: Nachfolgend werden die durch die Polizei Ber- lin ab 2008 in INPOL angelegten PHW, die heute noch im Bestand sind, aufgeführt (Stand: 27.08.2014): 2008 2009…
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BE 17/15596 Pilotbetrieb ÖPNV-Nulltarif an Sommer-Wochenenden
auszugleichen. Die S-Bahn-Leistungen werden auf Grundlage eines Nettovertrages erbracht. Hier müssten sich die Auftragge- ber (die Länder Berlin und Brandenburg) über die Pilot- maßnahme verständigen und auf dieser Basis mit der S- Bahn Berlin GmbH…
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BE 17/15680 Sprachbarrieren überwinden. Wie ist der Gemeindedolmetschdienst aufgestellt?
Gemeindedolmetscherinnen und Gemeindedolmetscher angestellt werden. Diese werden in Einrichtungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes ber- linweit eingesetzt. In 2012 konnten damit 97 Einsätze stattfinden, im Jahr 2013 insgesamt 2919 Einsätze und im Jahr 2014…
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BE 17/12812 Stand der Sanierungsarbeiten am Berliner Kanalsystem
auf einer gegenüber der Sanierungsstrategie von 2008 wesent- lich erweiterten Datenbasis. Grundsätztlich dürfen Betrei- ber von Abwasser-anlagen nach § 60 Wasserhaushaltsge- setz (WHG) ihre Anlage nur nach den allgemein aner- kannten Regeln der Technik…
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BE 17/13800 Wann ist Berlins Luft sauber? (III) Finanzierung durch das Umweltentlastungsprogramm (UEP)
für Umweltschutzin- vestitionen im Rahmen von BENE-Umwelt (s. auch Ant- wort zu Frage 7), sich räumlich auf die Teilgebiete Ber- lins konzentrieren müssen, wo auf Grund einer hohen sozialen Problemdichte Maßnahmen zur sozialen Stadt- entwicklung vorgesehen…
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BE 18/20884 Berlin: Wertschätzung und Förderung von Familien
Staatsangehörigkeit der Mutter (Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg) Lebendgeborene in Berlin Zusammengefasste Geburtenziffer* in Ber-lin Jahr insg. davon insg. davon Mutter mit deutscher Staatsangehörigkeit Mutter mit ausländischer Staatsangehörigkeit…
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BE 17/12896 Situation der Mädchenarbeit in den Berlin Bezirken
Jungenarbeit, ein unverzichtbarer Bestandteil einer geschlechtsbewuss- ten pädagogischen Arbeit in allen Einrichtungen der Ber- liner Kinder- und Jugendarbeit. Ziel und Aufgabe ist es, die inhaltlichen Schwerpunkte und Konzepte der Arbeit der Träger…
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BE 18/20007 berlinovo und die Immobilienfonds - (Teil III)
Finanz- und Ertragslage des Konzerns von untergeordneter Bedeutung ist (§ 296 Abs. 2 Handelsgesetzbuch). Die für das Land Ber- 4/5 lin gehaltenen Treuhandanteile werden handelsbilanziell nur unter der Bilanz ausgewiesen , da sie im wirtschaftlichen…
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BE 17/12843 Einführung von Ausweis-Automaten in allen Bürgerämtern der Bezirke
Fundsachen; Mitarbeit bei der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen usw.; Ausstellung und Verlängerungen von Ber- linpässen bzw. Berlinpässen für das Bildungs- und Teil- habepaket; Durchführung der Antragstellung für Aus- künfte aus dem…
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BE 17/12512 Ermittlungsmethoden der Berliner Polizei - Einsichtnahme in private Kommunikationsdaten ohne staatsanwaltschaftliche oder richterliche Anordnung?
Ermittlungsinstrumente/-methoden und Jahr.) Zu 2.: Siehe Antwort zu Frage 1. 3. Welche Ermittlungsinstrumente/-methoden der Ber- liner Polizei zum Auffinden von gestohlenen Mobil- telefonen haben sich den letzten fünf Jahren als besonders erfolgreich…
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