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HH 21/6809 Wer kontrolliert die Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) auf Rechtmäßigkeit nach dem SGB II und welche Arbeitsvermittlungs-Erfolge haben die Ein-Euro-Jobs bisher gebracht?
Arbeitsgelegenheiten im Hinblick auf die bewilligungs- und rechtskonforme Durchführung. 6. Wann und wie oft erfolgt die Prüfung nach Frage 5. und wie ist der genaue Ablauf? Bitte ausführlich beschreiben. Die Prüfungen von Jobcenter erfolgen (gegebenenfalls…
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HH 21/15780 Psycho-Rohrstock: Gewalt gegen Kinder durch „Neue Autorität“
Konzepts der „Neuen Autorität“ am LI positiv entschieden? Die Abteilungsleitung „Fortbildung“ hat aufgrund der großen Nachfrage von Kolleginnen und Kollegen das Angebot in die Fortbildung aufgenommen. 3. Wie begründet der Senat/die zuständige Behörde…
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HH 21/17324 Überlastung der Justiz – Wie ist es aktuell um Hamburgs Gerichtsvollzieher bestellt?
Praxiserfahrungen bewertet und gegebenenfalls eine entsprechende Maßnahme ergriffen würde. In der Drs. 21/11828 teilte er auf meine Nachfrage hin mit: „Der Sachstand ist unverändert. Die Entscheidung wird voraussichtlich im Kontext mit der Festlegung auf das …
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HH 21/15538 Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) auf Hamburg (II)
der Abgeordneten Cansu Özdemir vom 20.04.2018 zu den Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf Hamburg ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Kernpunkte des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) sind die Neufassung des…
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HH 21/5733 Ausgangsbilanz Unterbringung und Wohnen zum Konsens mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ (Teil A)
zugesagte zusätzliche Schaffung weniger Hundert Wohnungen dürfte die Lage sich nicht wesentlich verbessern, da zugleich die Nachfrage über der Angebotssteigerung liegen wird. a) Arbeitet der Senat derzeit an einer Aktualisierung des Gesamtkonzepts ? …
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HH 21/1236 Wird das Erbe des Ohlsdorfer Friedhofs ausreichend geschützt?
die Friedhofsverwaltung beziehungsweise der LB Friedhöfe an einem Flächenkonzept 2050, mit dem auf die stark sinkende Nachfrage nach Grabflächen, unter anderem durch bis auf 90 Prozent steigende Urnenbeisetzungen mit geringerem Flächenbedarf sowie…
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HH 21/12702 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg Ende März 2018
Wahlperiode Drucksache 21/12702 5 und an Sonn- und Feiertagen aber überhaupt kein Angebot gibt, kann sich hier die Nachfrage auch nicht entwickeln. Wann wird es abends und an den Sonn- und Feiertagen auch ein erstes Grundangebot geben? Die HOCHBAHN…
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HH 21/6798 Der große Straßensanierungsbluff von Rot-Grün – Warum hat der Senat die Zahlen zur Straßeninstandsetzung „frisiert“ und warum hat der Verkehrsstaatsrat dies erst durch CDU-Fragen im Verkehrsausschuss gemerkt?
es sich bei den genannten Zahlen um Fahrbahn- beziehungsweise Fahrstreifenkilometer handelt. Ihm wurde jedoch durch die Nachfragen einiger Mitglieder des Verkehrsausschusses klar, dass dies nicht allen Ausschussmitgliedern bekannt war. Er hat deshalb…
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HH 21/10522 Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC): Wie hat sich die Messe Hamburg entwickelt? (III)
den Senat zum Teil auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Messe und Congress GmbH erfolgten , ergeben sich weitere Nachfragen. Zwischenzeitlich wurde bekannt, dass auch die traditionsreiche Hanseboot ab dem kommenden Jahr nicht mehr in den Messehallen…
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HH 21/3453 Von der Berufsschulbank in den Flieger – Abschiebungen aus beruflichen Schulen in Hamburg?
ständiger Praxis davon ab, Äußerungen einzelner seiner Mitglieder zu kommentieren. Siehe darüber hinaus Antwort zu 1 – 6. 11. Nachfrage zu Drs. 21/3327: Wie viele der in Frage 1. besagter Drucksache genannten abgeschobenen Kinder im schulpflichtigen Alter…
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