kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/4897 "Fachkräftesicherung durch Zuwanderung"

    Eingereicht von: Joana Cotar, Martin Sichert, Matthias Büttner, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Fachkräftesicherung der nahen Zukunft die Integration der Schutzsuchenden mit Bleibeperspektive in den Arbeitsmarkt eine der zentralen Aufgaben“ sei (Seite 66). Letztendlich konstatiert der Bericht, dass „trotz der erzielten Fortschritte auf den Sicherungspfaden…

  2. BT 19/4896 Stärkung und Weiterentwicklung des Finanzplatzes Frankfurt

    Eingereicht von: Dr. Stefan Ruppert, Bettina Stark-Watzinger, Dr. Hermann Otto Solms, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Aufsichtsbehörde sowie der Verordnung hinsichtlich der für die Zulassung von zentralen Gegenparteien anwendbaren Verfahren und zuständigen Behörden und der Anforderungen für die Anerkennung zentraler Gegenparteien aus Drittstaaten. Der Austritt des Vereinigten Königreichs…

  3. BT 19/11504 PFC-Kontaminationen in Standorten und Liegenschaften der Bundeswehr

    Eingereicht von: Dr. Marcus Faber, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Streitkräftebasis 2015 24 Bayern Truppenübungsplatz Wildflecken Streitkräftebasis 2015 25 Bayern Gäubodenkaserne Feldkirchen Zentraler Sanitätsdienst 2015 26 Bayern Luftwaffenmunitionsdepot 11 Weichering Luftwaffe 2018 27 Bayern NATO- Munitionsniederlage…

  4. BT 19/13166 Nachhaltige Ernährung in Gemeinschaftsverpflegungen des Bundes

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Renate Künast, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 72 Seiten

    b) Falls nein, warum nicht? Die Fragen 11 bis 11b werden gemeinsam beantwortet. Nein. Eine zentrale Steuerung sämtlicher Kantinen bzw. entsprechende zentrale Vorgaben für eine Vielzahl sich nach Größe, Region, Auslastung, Betreiber und Kundenzusammensetzung…

  5. BT 18/1249 Auswirkungen der geplanten Reform des Elterngeldes auf Alleinerziehende

    Eingereicht von: Jörn Wunderlich, Diana Golze, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    beziehen sich anscheinend lediglich auf Elternpaarfamilien. Damit droht nicht nur eine große Gruppe an Familien in den zentralen familienpolitischen Leistungen außen vor zu bleiben, Paarfamilien können darüber hinaus vier Monate zusätzlich Elterngeld…

  6. BT 19/634 Geplante Logistik- und Transportinfrastrukturen in den osteuropäischen NATO-Staaten

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Dr. Alexander S. Neu, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der Rahmennation überlassen. Deutschland ist mit Blick auf seine Kompetenzen, seine Anerkennung im Bündnis sowie seine zentrale geographische Lage eine der Nationen, die als Rahmennation für die Aufstellung und den Betrieb dieses Kommandos grundsätzlich…

  7. BT 19/717 Neubau eines Zwischenlagers für hoch radioaktiven Atommüll bei Lubmin

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    nukleare-sicherheit/zwischenlagerung/sicherung-der-zwischenlager-und-hintergruendeder -erforderlichen-nachruestung/). Neben den zentralen Zwischenlagern in Gorleben, Ahaus und bei Lubmin gibt es die sogenannten Standortzwischenlager, die nach Konzepten von WTI…

  8. BT 19/2378 Stickstoffoxid- und Feinstaubemissionen im Schienenverkehr

    Eingereicht von: Torsten Herbst, Oliver Luksic, Bernd Reuther, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    unterschiedliche Telematiksysteme mit Energiesparfunktionen genutzt (z. B. Ebula und FASSI). Aktuell gibt es jedoch keine zentrale Erhebung zum Ausrüstungstand in den einzelnen Flottensegmenten. 10. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die…

  9. BT 19/5425 Konjunkturgutachten der Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    profitieren. Vor dem Hintergrund des Wandels der digitalen Arbeitswelt spielt auch die nationale Weiterbildungsstrategie eine zentrale Rolle. Da für die Bauwirtschaft eine hohe Qualität der Berufsausbildung wichtig ist, soll die Verordnung über die Berufsausbildung…

  10. BT 19/5016 Bündnis Zukunft der Industrie

    Eingereicht von: Jens Beeck, Michael Theurer, Christine Aschenberg-Dugnus, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    dem Verbände, Gewerkschaften und Bundesregierung angehören, mit dem Fokus auf Industriepolitik zusammengeschlossen. Von zentraler Bedeutung für den Erfolg von Industriepolitik ist der intensive Meinungs- und Gedankenaustausch zwischen Politik, Wirtschaft…

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