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SL 15/0371 Finanzielle Unterstützung von ungewollt kinderlos bleibenden Paaren bei den Kosten einer künstlichen Befruchtung
Anteil von 12,5 % der Gesamtkosten bezuschusst würden? zu Frage 2: Da die im Saarland anfallenden Gesamtkosten statistisch nicht erfasst werden, ist eine verlässliche Berechnung auf Grund der vorliegenden Informationen derzeit nicht möglich . Dabei…
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SN 6/935 Dublin-Flüchtlinge in Sachsen
Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Die erfragten Angaben werden statistisch nicht erfasst. Eine Beantwortung der Fragen setzt eine Einzelauswertung der Akten voraus, die in der zur Beantwortung der Kleinen…
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BE 17/17783 Polizeieinsätze seit dem 13. Januar 2016 im Friedrichshainer Nordkiez - Politisch motivierte Machtdemonstration oder verhältnismäßige Einsätze?
Platzverweise erteilt. Zu welchen Anteilen diese mündlich oder schriftlich erfolgten, wird von der Polizei Berlin statistisch nicht erfasst. 10. Wann, wo und auf welcher Rechtsgrundlage hat die Polizei Berlin seit dem 13. Januar 2016 im Friedrichshainer…
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SN 6/6405 Wartezeit auf einen Therapieplatz
Behandlungsplatz erhält (Wie stellt sich dies im Bundesdurchschnitt dar)? Dazu liegen keine Daten vor. Diese Zeiten werden statistisch nicht erfasst. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr…
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SL 15/371 Finanzielle Unterstützung von ungewollt kinderlos bleibenden Paaren bei den Kosten einer künstlichen Befruchtung
Anteil von 12,5 % der Gesamtkosten bezuschusst würden? zu Frage 2: Da die im Saarland anfallenden Gesamtkosten statistisch nicht erfasst werden, ist eine verlässliche Berechnung auf Grund der vorliegenden Informationen derzeit nicht möglich . Dabei…
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HE 19/5210 Verpflichtungserklärungen für Flüchtlinge
hessischen Landesaufnahmeprogramm ausgestellt. Wie viele Personen mit diesen Visa tatsächlich eingereist sind, wird statistisch nicht erfasst, ebenso wenig wie die Zahl der Asylanträge aus diesem Personenkreis oder abgeschlossener Asylverfahren. Es besteht…
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SH 18/1109 Zwangsversetzungen von Funktionsstelleninhabenden
entspricht, um auf diese Weise Funktion und beamtenrechtlichen Status wieder in Übereinstimmung zu bringen. Es wird statistisch nicht erfasst, ob und in wie vielen Fällen von der einen oder der anderen Möglichkeit Gebrauch gemacht worden ist. Eine Überprüfung…
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SN 6/5074 Neutralitätspflicht von Bildungseinrichtungen
Schulen an schulischen und außerschulischen Veranstaltungen mit Ausnahmen zum Beispiel von (Landes-)Wettbewerben wird statistisch nicht erfasst. Der Staatsregierung liegen daher hierzu keine Erkenntnisse vor. Frage 3: Welche Konsequenzen haben Träger und…
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BE 17/11853 Körperverletzung im Amt und ihre Verfolgung
abschließend bearbeitet und an die Staatsanwaltschaft abgegeben wurden. Verfahrensausgänge werden bei der Polizei statistisch nicht erfasst. Verurteilungen wegen Körperverletzung (KV) im Amt 2000 3 2001 6 2002 3 2003 3…
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BE 17/10791 Institutionalisierter Missbrauchsverdacht: Datenabgleiche der Berliner Sozialämter
Wegen nur marginaler Fallzahlen (pro Bezirk im Jahr zwischen Null und deutlich unter zwanzig) werden die Daten statistisch nicht erfasst. Die Beantwortung der Frage wäre deshalb mit einem unverhältnismäßigen Personalaufwand verbunden und ist deshalb…
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