kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/3790 Justizvollzugsanstalt Bautzen - Entwicklung der Belegung mit Gefangenen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zum 31. Dezember 2015 stellte sich wie folgt dar: geschlossener Vollzug Stichtag 30. Juni 2015 Stichtag 31. Dezember 2015 JVA/JSA Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung Zwickau 138 140 138 139 Zeithain 361 334 361 357 Waldheim…

  2. SN 6/3783 Justizvollzugsanstalt Waldheim - Entwicklung der Belegung mit Gefangenen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zum 31. Dezember 2015 stellte sich wie folgt dar: geschlossener Vollzug Stichtag 30. Juni 2015 Stichtag 31. Dezember 2015 JVA/JSA Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung Zwickau 138 140 138 139 Zeithain 361 334 361 357 Waldheim…

  3. SN 6/3784 Justizvollzugsanstalt Torgau - Entwicklung der Belegung mit Gefangenen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zum 31. Dezember 2015 stellte sich wie folgt dar: geschlossener Vollzug Stichtag 30. Juni 2015 Stichtag 31. Dezember 2015 JVA/JSA Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung Zwickau 138 140 138 139 Zeithain 361 334 361 357 Waldheim…

  4. SN 6/3785 Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen - Entwicklung der Belegung mit Gefangenen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zum 31. Dezember 2015 stellte sich wie folgt dar: geschlossener Vollzug Stichtag 30. Juni 2015 Stichtag 31. Dezember 2015 JVA/JSA Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung Zwickau 138 140 138 139 Zeithain 361 334 361 357 Waldheim…

  5. SN 6/3789 Justizvollzugsanstalt Chemnitz - Entwicklung der Belegung mit Gefangenen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zum 31. Dezember 2015 stellte sich wie folgt dar: geschlossener Vollzug Stichtag 30. Juni 2015 Stichtag 31. Dezember 2015 JVA/JSA Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung Zwickau 138 140 138 139 Zeithain 361 334 361 357 Waldheim…

  6. SN 6/3786 Justizvollzugsanstalt Leipzig - Entwicklung der Belegung mit Gefangenen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zum 31. Dezember 2015 stellte sich wie folgt dar: geschlossener Vollzug Stichtag 30. Juni 2015 Stichtag 31. Dezember 2015 JVA/JSA Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung Zwickau 138 140 138 139 Zeithain 361 334 361 357 Waldheim…

  7. BT 18/7196 Die Praxis der Abschiebungshaft und Fragen zum Haftvollzug

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Petra Pau, Martina Renner, Kerstin Steinke, Frank Tempel, Wawzyniak, Die Linke — Veröffentlicht am — 160 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Suhl-Goldlauter vollzogen. Die weiblichen Abschiebungsgefangenen waren auf Grund einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Freistaaten Sachsen und Thüringen sowie dem Land Sachsen- Anhalt in der Teilanstalt Reichenhain der JVA Chemnitz…

  8. HH 21/2684 Strafvollzug in Hamburg – Jüngste Entwicklung von Haftplätzen und Gefangenenzahlen

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Haftplätze, Drs. 21/1802. Dies wiederum führt dazu, dass seitdem ein Teil der Untersuchungshaftgefangenen regelhaft in der JVA Billwerder untergebracht werden muss, weshalb dort nun nicht mehr ausreichend Platz für Inhaftierte, die ausschließlich eine…

  9. HH 21/2692 Veränderungen im Strafvollzug (II) – Umzug mit Hindernissen nach Billwerder?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Billwerder ? In 2016 soll die Teilanstalt für Frauen von der Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand in die Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder umziehen. Dazu hat die Justizbehörde am 11.12.2015 ein eigenes Rahmenkonzept vorgelegt. Die GRÜNEN Fraktion und…

  10. HH 21/2685 Strafvollzug – Beförderungen im Allgemeinen Vollzugsdienst (AVD)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bes.Gr. A 8 und A 9 Hamburgisches Besoldungsgesetz) im vergangenen Jahr pro Justizvollzugsanstalt stattfanden. Aus der JVA Billwerder ist nun zu hören, dass die 17 für den Beförderungstermin Juli 2015 vorgesehenen und in der Drs. 21/1952 benannten…

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