kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/3368 Position der Bundesregierung zu den Verhandlungen und Ergebnissen für eine neue EU-Energie- und Klimastrategie

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Sven-Christian Kindler, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Ergebnisse sind auch das Verhandlungsmandat für die kommenden VN-Konferenzen zu einem neuen internationalen Klimavertrag. Zentrale Inhalte der EU-Energie- und Klimastrategie sind das verbindliche EU-weite Ziel der Treibhausgasreduktion um mindestens…

  2. BT 18/3795 Nationale und EU-weite Reaktionen auf gefälschte Arzneimittelzulassungsstudien und auffällige Produktionsstätten in Indien

    Eingereicht von: Kordula Schulz-Asche, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    der Mitgliedstaaten veröffentlicht. Die Auswertung bezieht sich jedoch hauptsächlich auf GCP-Inspektionen im Rahmen von zentralen Zulassungsverfahren. Da nur wenige Zulassungsanträge für Generika über die EMA erfolgen, enthält dieses Dokument nur wenige…

  3. BT 18/13231 Die Lage der Menschenrechte in den USA

    Eingereicht von: Wolfgang Gehrcke, Andrej Hunko, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Tötung von Personen durch US-amerikanische Kampfdrohnen ermöglicht wird? 32. Wie rechtfertigt die Bundesregierung die zentrale Bedeutung der US-Basis in Ramstein für den US-Drohnenkrieg, welche die Bundesregierung im vergangenen Jahr öffentlich einräumte…

  4. BT 19/6610 Presse- und Meinungsfreiheit in den Ländern des Westlichen Balkans und als Maßstab in den EU-Beitrittsverhandlungen

    Eingereicht von: Margit Stumpp, Manuel Sarrazin, Margarete Bause, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Verwaltung , Rechtsstaatlichkeit, Bekämpfung von Korruption und Organisierter Kriminalität , Grundrechte) und bilden damit eine zentrale Voraussetzung für die weitere Annäherung Albaniens an die Europäische Union. Die Regulierung von Online-Medienangeboten…

  5. BT 19/15564 CO2-Bilanz von Klimaprogrammen außerhalb des Energie- und Klimafonds

    Eingereicht von: Christian Dürr, Christoph Meyer, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    und ressourcenschonende Forstwirtschaft zu gewährleisten. Der Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung des Waldes sind zentrale Maßnahmen zur Erhaltung der Klimaleistung des Waldes. Die Folgen des Klimawandels , der Erhalt und die Verbesserung der…

  6. BT 19/11313 Ehrenamt vereinfachen

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Katja Suding, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Bürgerschaftliches Engagement durchgeführt. Der EngagementTag soll den Stellenwert von bürgerschaftlichen Engagement als einen zentralen Gelingensfaktor für eine lebendige und demokratische Gesellschaft sichtbar machen und eine Plattform für Diskussionen ,…

  7. BT 18/9655 Ökologische Kinderrechte

    Eingereicht von: Dr. Franziska Brantner, Peter Meiwald, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    vorrangigen Berücksichtigung des Wohls und der wohlverstandenen Interessen von Kindern gemäß Artikel 3 der Konvention ist ein zentrales Anliegen der Bundesregierung . Handlungsbedarf, die VN-Kinderrechtskonvention weiterzuentwickeln , besteht vor diesem Hintergrund…

  8. BT 19/3192 Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde

    Eingereicht von: Carl-Julius Cronenberg, Johannes Vogel, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    und die Arbeitskräftemobilität erleichtern. So könnte die Europäische Arbeitsbehörde EU-weit vorhandene Informationen an zentraler Stelle bündeln und falls erforderlich weitere Informationen z. B. über Arbeits-, Ausbildungs-, Einstellungs- oder Weit…

  9. BT 19/7884 MINT-Kompetenz für den Technologie- und Innovationsstandort Deutschland

    Eingereicht von: Nicola Beer, Dr. h. c. Thomas Sattelberger, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    beantwortet. In der modernen, digital geprägten Welt kommt der MINT-Bildung eine wesentliche Bedeutung zu. MINT-Bildung ist zentral für jeden Einzelnen, für die Gesellschaft und die wirtschaftliche Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit. Aus diesem Grund…

  10. BT 19/14951 Umsetzungsstand des neuen Traditionserlasses in der Marine

    Eingereicht von: Jan Korte, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Bestandteil der Militärgeschichtliche Sammlung an der Marineschule Mürwik und somit Gegenstand der historischen Bildung an dieser zentralen Ausbildungseinrichtung der Marine. Die Militärgeschichtliche Sammlung ist nicht Gegenstand der Traditionspflege der Bundeswehr…

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