-
BE 17/16271 Entwicklung der Jugendkriminalität in Berlin 2014
Internet abgerufen werden. Darüber hinaus wurde hier von der Möglichkeit Ge- brauch gemacht, bei der Universität Göttingen eine ber- linspezifische Rückfalluntersuchung in Auftrag zu geben. Für den Bereich des Jugendstrafrechts lassen sich die dabei gewonnenen…
-
BE 17/12568 Braucht Berlin ein Spielplatzsanierungsprogramm? Scheitert der Kitaplatzausbau, weil die Spielplätze in der Innenstadt zu marode sind?
Spielplätze innerhalb des S-Bahn- ringes (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Antwort zu 1: Der Fachausschuss Spielplätze der Ber- liner GALK (Deutsche Gartenamtsleiterkonferenz), in dem die für die Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Spielplätze…
-
BE 17/11761 Fördermittel des Programmes Lokales Soziales Kapital Berlin
(BBWA) betreut? b) Wer ist Mitglied in den Steuerungsgremien der BBWA? c) Welche verschiedenen Dienstleister gibt es in Ber- lin für die Vergabe von Fördermitteln und gibt es bei deren Aufgaben Unterschiede? Zu 3.: 3a) Den Bezirklichen Bündnissen…
-
BE 17/13475 Investitionen in die Zukunft der Landespolizeischule in Berlin
Schulen und Sportvereinen Einrichtung von diversen Verlinkungen auf die Internetseite der Berufsinformation der Polizei Ber- lin bei diversen Anbietern (z.B. Jobbörse der Agentur für Arbeit, Ausbildungsatlanten der Be- zirke, Infoseiten von BQN…
-
BE 17/15107 Ausstattung und Perspektiven der Ausbildung für den Allgemeinen Vollzugsdienst in Berlin
U-Haft-Vollzug, Jugendvollzug, Vollzug der Sicherungsverwahrung) spe- zifische Ausbildungsmodule anzubieten, um den Bewer- ber*innen eine adäquate Vorbereitung für die jeweils besonderen Herausforderungen dieser Bereiche zu ermög- lichen? Zu 5…
-
BE 17/14624 Entwicklung im Bereich der beschleunigten Verfahren im Land Berlin in den Jahren 2009 und 2014
ebenfalls bearbeitet. 1. Wie viele sog. beschleunigte Verfahren (§§ 417 ff. StPO) wurden in den Jahren 2009 bis 2014 im Land Ber- lin durchgeführt (Auflistung aufgegliedert nach Halbjah- ren)? Zu 1.: In der Zeit vom 1. Januar 2009 bis zum 30. Juni…
-
BE 17/16143 Wie erfolgreich ist die Kooperative Baulandentwicklung durch städtebauliche Verträge in Berlin?
und Belegungsbin- dungen sind erst seit Einführung des „Berliner Modells“ Bestandteil von städtebaulichen Verträgen im Land Ber- lin. Da das Modell – aus Gründen des Vertrauensschutzes für die Investoren – i.d.R. jedoch nur bei jenen Vorhaben angewendet…
-
BE 17/12309 "Reichsbürger" in Berlin?
eines verwal- tungstechnischen Durchsuchungs- und Sicherstellungsbe- schlusses gegen einen Betroffenen durch die Polizei Ber- lin eine ordnungsbehördliche Überprüfung in Berlin- Neukölln durchgeführt. Anlass war die widerrufene Erlaubnis nach…
-
BE 17/12224 Einsatz- und Schlagstöcke bei der Berliner Polizei
Gesetzes über die An- wendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öf- fentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Ber- lin (UZwG Bln) in der aktuellen Fassung in Verbindung mit den Ausführungsvorschriften für Vollzugsbeamte der Polizeibehörde…
-
BE 17/12015 PC-Ausstattung an Berliner Schulen
Mehrbedarfen. Von 2008 bis zum Jahr 2012 wurden 4671 PCs nach Landesstandard aus dem Warenkorb des IT-Dienstleistungszentrums Ber- lin (ITDZ) beschafft (siehe Anlage). Zahlen zu den Lieferungen von PCs zum Zweck des Einsatzes im Unterricht…
1.416 kleine Anfragen