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BE 18/11853 Stiftung Anerkennung und Hilfe, aktuelle Situation in Berlin für Betroffene, die als Kinder oder Jugendliche in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder Psychiatrien Unrecht erlitten haben
und der damaligen pädagogischen Praxis auseinandergesetzt. Die Ausgestaltung des Betriebserlaubnisverfahrens nach § 45 SGB VIII, z. B. in Bezug auf die Verpflichtung zur Sicherstellung eines einrichtungsbezogenen Beschwerdeverfahrens als Voraussetzung…
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BE 17/14190 Einzelunterricht für schwierige Schüler/innen
Hilfen zur Erziehung wird vom zustän- digen Jugendamt im Rahmen des Hilfeplanverfahrens gemäß § 36 Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII) und der AV-Hilfeplanung ermittelt. Werden junge Menschen in stationären und teilstationären Angeboten der Jugendhilfe…
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BE 18/21019 Krankenhausmanagement (VII)
für Patientendatenmanagement und Befundkommunikation, also eine relationelle Datenbank. Nach § 295 Abs. 1 und § 302 Abs. 2 SGB V ist zugleich die Anwendung der International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems (ICD-10)…
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BE 17/12845 Berliner Landesprogramm "Auf die Plätze, Kitas, los!"
der Jugendhilfeplanung verfolgt. Die Jugendhilfeplanung obliegt dabei gemäß § 80 des Achten Buches Sozialge- setzbuch (SGB VIII) i.V. mit § 41 Abs. 1 des Ausfüh- rungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz (AG KJHG) den örtlichen Jugendämtern…
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BE 17/16388 Freiheitsentziehende Maßnahmen durch die Berliner Krisen- und Clearingeinrichtung
prognostiziert er den Bedarf für die kommenden Jahre? Zu 8.: Die Krisen- und Clearingeinrichtung auf Grundlage des § 42 Abs. 5 SGB VIII hat die Aufgabe massiv gefährdete Kinder und Jugendliche angemessen zu schützen. Das Konzept trägt dem besonderen Betreuungs-…
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BE 18/14906 Weiterbildungsmöglichkeiten in Berlin (II)
berufliche Tätigkeit zu erlangen. Diese Maßnahme der Weiterbildung ist in §1 Abs. 5 Berufsbildungsgesetz (BBiG) und in §§ 81-87 SGB III geregelt. Umschulungen haben auf Grund ihrer Zielsetzung eine wesentlich höhere Durchschnittsdauer als berufliche Weiter-…
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BE 18/10369 Unsere Kinder in Berlin - Ärztliche Grundversorgung sichergestellt?
rechnen. Es kann jedoch zu Verlagerungen von Arztsitzen aus besser in weniger gut versorgte Bezirke i.S.d. § 103 Abs. 3a SGB V kommen, wenn es zu Nachbesetzungsverfahren von bereits bestehenden Kinderarztsitzen in 2017 kommt. Berlin, den…
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BE 17/18783 Fachärztemangel im Bezirk Lichtenberg
nur im Rahmen des Letter of Intent (LOI) der Arbeitsgruppe (AG) Bedarfsplanung des gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V in Berlin zu den Stichtagen in 2013 und 2015 vor (vgl. hierzu Anlage 1). 4. Was bedeutet die Nichtbeanstandung…
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BE 17/15246 Werden Berliner Flüchtlingskinder von Kita, Tagespflege sowie ergänzender Förderung und Betreuung an Grundschulen weiterhin ausgeschlossen?
verwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft dar, dass für Flüchtlingsfamilien die Zuständigkeit für Leis- tungen nach dem SGB VIII sich nach Nr. 6 Abs. 1 AV ZustJug richte. Diese Regelung nehme Bezug auf die AV ZustSoz. Nach Nr. 4 Abs. 3 und 4 AV ZustSoz…
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BE 18/19072 Summer School (III) - Ferienschule für alle
Flyer. Die allgemeine Förderung von Kindern und Jugendlichen als Angebot der Jugendarbeit gemäß § 11 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII richtet sich grundsätzlich ohne Einschränkung an alle jungen Menschen. Zu den Schwerpunkten der Jugendarbeit gehören…
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