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BY 17/8909 Überwachte Nutzung internetfähiger PCs zum E-Mail-Schriftverkehr und zum kostengünstigen Telefonieren für die Strafgefangenen in den Justizvollzugsanstalten Bayerns
E-Mail- Schriftverkehr und zum kostengünstigen Telefonieren für die Strafgefangenen in den Justizvollzugsanstalten Bayerns Die JVA Landsberg gewährt den Strafgefangenen zu keinem Zeitpunkt Zugang zur Nutzung eines PCs mit Internetverbindung . Die Kommunikation…
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SH 18/3600 Einrichtung einer Abteilung für psychiatrisch erkrankte Gefangene in der JVA Neumünster
erkrankte Gefangene in der JVA Neumünster Vorbemerkung: Nach den Änderungsvorschlägen zum Haushalt (Umdruck 18/ 5067) plant die Landesregierung die Einrichtung einer Abteilung für psychiatrisch erkrankte Gefangene in der JVA Neumünster. 1…
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BE 17/17434 Knasttelefonie von Telio zu teuer
außerhalb der Anstalt üblichen Entgelten liegen? Zu 1.: Die vorgenannten Beschlüsse betreffen eine Justizvollzugsanstalt (JVA) des Landes Sachsen-Anhalt und die dort geltenden Verbindungsentgelte. Auch in Berlin bestehen vertragliche Beziehungen…
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HB 19/210 Abbau von Sprachbarrieren – interkulturelle Öffnung der bremischen Verwaltung fortschreiben
der Klientinnen und Klienten über die Rechte und Pflichten im Rahmen der Bewährungshilfe, Aufklärung der Gefangenen in der JVA über Rechte und Pflichten im Justizvollzug) Dolmetscherinnen /Dolmetscher auf Kosten der Dienststelle hinzugezogen. Das Personal…
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HH 21/2530 Gute Entlassungsvorbereitung, guter Opferschutz
persönlichen, wirtschaftlichen und sozialen Angelegenheiten zu beraten und zu unterstützen sind. Das im Juli 2014 in der JVA Billwerder eingeführte Projekt „Übergangsmanagement “ bietet den Gefangenen vor und nach der Entlassung umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen…
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NI 17/4818 Bekämpfung des islamistischen Terrors in Niedersachsen
zum Teil mit Unterstützung der Landesschulbehörde, – Veranstaltungen im Bereich der Justiz (Bewährungshelfer, Bedienstete JVA, Bildungsinstitut des niedersächsischen Justizvollzugs), – Veranstaltungen im Bereich der Jugendhilfe (u. a. Jugendpfleger…
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SN 6/3499 Überfüllung Strafvollzugsanstalten in Sachsen
von 3 STAATSMINìSTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Frage 2= Plant die Regierung die für 2019 angeseEte Errichtung der JVA Zwickau- Marienthal vorzuziehen, um mehr HaftpläEe zur Verfügung zu stellen? Die lnbetriebnahme der neuen Justizvollzugsanstalt…
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HH 21/2495 Werden nun doch Wohnungen auf dem Gelände der JVA Fuhlsbüttel errichtet?
doch Wohnungen auf dem Gelände der JVA Fuhlsbüttel errichtet? Dem Entwurf des Wohnungsbauprogramms 2016 des Bezirks Hamburg-Nord ist zu entnehmen, dass auf einer rund 2,5 ha nicht mehr benötigten Teilfläche der JVA Fuhlsbüttel Wohnungen entstehen sollen…
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NW 16/10405 Praxis der externen forensischen Begutachtung von Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in Nordrhein-Westfalen
Staatsanwaltschaft Anforderung und Auswertung der Gefangenenpersonalakten Ausführliche Exploration des Gefangenen in der JVA ggf. Gespräche mit Vollzugsbediensteten, die mit der Behandlung des Gefangenen betraut sind Fertigung des schriftlichen…
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SN 6/3490 Anwendung § 35 BtMG in Sachsen
Justizvollzugsanstalten (JVA) verpflichtet, das Entlassungs-/Übergangsmanagement zu organisieren, d.h. Kontakt zum Suchthilfesystem aufzubauen und den sozialrechtlichen Status Haftentlassener zu klären. Während der Suchtberatung in der JVA wird über eine mögliche…
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