kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6444 Handwerker- und Gewerbehof Offakamp

    Eingereicht von: Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Mietinteressenten werden der Vermarktung einen spürbaren Schub verleihen. Angesichts des bisherigen Planungsverlaufs und der stetigen Nachfrage wird damit gerechnet, dass die Vormietungsquote in den kommenden zwei Jahren kontinuierlich und deutlich gesteigert werden…

  2. HH 21/5426 Ermittlung der wahren Herkunft und Identität der Flüchtlinge

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Flüchtlinge (BAMF) im Rahmen der Anhörung und der Auswertung der erkennungsdienstlichen Behandlung. Das BAMF hat auf wiederholte Nachfragen mitgeteilt, es sei grundsätzlich nicht verpflichtet, Parlamentarische Anfragen aus Hamburg zu beantworten. Soweit das BAMF…

  3. HH 21/9810 Werden P+R-Stellplätze für Fluggäste und andere Dauerparker zweckentfremdet?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Vertragsparteien eine kurzfristige Kündigungsmöglichkeit vor. Hiervon wird P+R unverzüglich Gebrauch machen, sofern die Nachfrage durch P+R-Kundinnen und -Kunden auf den beiden Anlagen dies erfordern sollte, was bisher nicht der Fall ist. Ferner…

  4. HH 21/8752 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende März 2017? (II)

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    alle Daten vom Ausländerzentralregister und dem BAMF vorlagen, anbei nun die unbeantworteten Fragen erneut sowie einige Nachfragen zu Drs. 21/8557. Wir fragen den Senat erneut: Grundsätzliches 1. Wie viele Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern…

  5. HH 21/18676 Ist die Kontrolle der Tierversuche im Laboratorium für Pharmakologie und Toxikologie (LPT) in Neugraben durch den Senat ausreichend? (II)

    Eingereicht von: Dennis Thering, Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Teilversuche wurden abgelehnt, da eine detaillierte Darstellung der geplanten Eingriffe und Behandlungen, auch auf Nachfrage, nicht vorgelegt wurde. 2019 0 (Stand 30.09.2019) 3. Wie viele Genehmigungen für jeweils welche Tierversuchsvorhaben…

  6. HH 21/18797 Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehr 2017 bis 2019

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Tipps und Hinweise gelten für alle Bürgerinnen und Bürger und werden auf Nachfrage als allgemeine Leitlinie auch an Angehörige der Feuerwehr ausgegeben. Bewährte allgemeine Verhaltenstipps werden auch…

  7. HH 21/692 Zum Einsatz der BfL/VE Iris P. – Widersprüche und ungeklärte Fragen

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    vorgelegt wurde, hinaus. Sie stimmen mit den bislang vorliegenden Erkenntnissen nicht vollständig überein und bedingen weitere Nachfragen. Mit dem Ziel der soweit wie möglich vollständigen Aufklärung der damaligen Umstände sind daher weitere Befragungen der…

  8. HH 21/12423 Hamburger Wirtschaftsförderung für Unternehmensansiedlung – Auch eine Hilfe für alteingesessene Kleinunternehmen wie Fische Faerber in Barmbek?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    als auch der Sanierungsträger das Unternehmen bei der Suche nach einem Ersatzstandort unterstützt. Aufgrund der üblichen Nachfrage beim Makler hat die HIW die Information erhalten, dass der Kunde inzwischen eine Fläche gefunden habe. Drucksache 21/12423…

  9. HH 21/16698 Aktueller Sachstand in Hamburgs Kundenzentren

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    technischen Verfügbarkeit des Softwareverfahrens weniger Termine als üblich angeboten werden. Der daraus folgenden erhöhten Nachfrage sowie der saisonalen Nachfragesteigerung vor der beginnenden Urlaubszeit wird in Drucksache 21/16698 Bürgerschaft der…

  10. HH 21/9395 Krankenstand in den Bezirksämtern

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    jeweils ohne Krankengeld? Bitte jährlich seit 2014 und ab 1/2016 monatlich auflisten. 4. Wie viele Mitarbeiter/-innen nach Frage 3. erhalten Krankengeld (gemäß § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz) über welchen Zeitraum? Bitte auflisten nach a. < sechs…

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