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BT 19/2711 Digitalisierung im deutschen Schienennetz
Technik bestehen bei der Ausrüstung von Weichenantrieben mit Diagnosetechnik. Ende 2018 werden ca. 23 000 Weichen an ein zentrales System angebunden sein und liefern Diagnoseinformationen über den Zustand der Weichen. Damit kann ein wichtiger Meilenstein…
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BT 18/6961 Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle bei den Energie Werken Nord Lubmin - Sicherungsmaßnahmen
ersetzen . Diese Prüfung ist noch nicht abgeschlossen. 8. An welchen Zwischenlagern für hochradioaktive Abfälle (Standort und zentrale Zwischenlager) sind seit dem Jahr 2011 jeweils Genehmigungsverfahren im Bereich Sicherungsmaßnahmen in Gang gesetzt worden…
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BT 18/8980 Straßenprojekte in Baden-Württemberg im Bundesverkehrswegeplan
erreicht werden können. Der Bundesrechnungshof hat erhebliche Mängel in der Berechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses als zentraler Bewertungsgrundlage der Verkehrsprojekte festgestellt (vgl. www.tagesschau.de/inland/bundesverkehrswegeplan-101.html). Es…
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BT 19/9441 Musikveranstaltungen der extremen Linken im Jahr 2018
Fragesteller, auch frauenfeindliche Texte werden für die extreme Linke identitätsstiftende Hassbotschaften verbreitet. Zentrale Feindbilder linksextremistischer Hassmusik sind nach Darstellung der Verfassungsschutzbehörden der Staat und seine Repräsentanten…
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BT 19/15300 "Extinction Rebellion" und Linksextremismus
Regierung muss jetzt handeln, um die vom Menschen verursachten Treibhausgas-Emissionen bis 2025 auf Netto-Null zu senken “, „Zentrales Ziel der Gesellschaft ist in Zukunft, das Klima und die Ökosysteme der Erde so zu stabilisieren, dass sie allen Menschen…
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BT 18/2077 Giftige Chemikalien in Sportkleidung und Sportprodukten
steht ein europaweit geltendes Chemikalienrecht zur Verfügung. Für die Bundesregierung stellt die REACH-Verordnung das zentrale Mittel zur Regulierung von Risikochemikalien dar, wie etwa für die in der Frage erwähnten per- und polyfluorierte Chemikalien…
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BT 18/1296 Reexporte deutscher Rüstungsgüter
mungen, von wenigen Ausnahmen abgesehen, generell keine extraterritoriale Wirkung entfalten. Es findet daher auch keine zentrale statistische Erfassung oder Zollüberwachung statt, da es sich bei Reexporten um Vorgänge handelt, die keinen direkten territorialen…
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BT 18/10097 Zur sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt älterer Menschen
Toleranz und gegenseitiger Respekt der unterschiedlichen Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber ihren Mitmenschen sind dabei zentrale Faktoren für das Gelingen solcher Projekte. So konnten in zahlreichen Wohnprojekten inklusive Lebens - und Wohnbedingungen…
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BT 18/11579 Folgen der Milchkrise und Situation auf dem Milchmarkt
Die entsprechende Modernisierung der Bedingungen für die Rohmilchlieferung ist deshalb aus Sicht der Bundesregierung ein zentraler Schlüssel. Der Bericht der von Kommissar Hogan eingesetzten Task Force Agrarmärkte vom November 2016 enthält eine Vielzahl…
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BT 19/893 Rahmenbedingungen für ein verbessertes Risikomanagement in der Land- und Forstwirtschaft
B. Landhandel oder Molkereien ) durchgeführt werden sollte. Hier können spezialisierte Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter zentral große Warenmengen am Terminmarkt absichern. 21. Welche genossenschaftlichen bzw. überbetrieblichen Ansätze sind der Bundesregierung…
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