kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/2298 Gefundene Ausweisdokumente - nachgefragt

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    4.: Zum Zeitpunkt der polizeilichen Sachbearbeitung bis einschließlich der Übergabe an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) lagen keine Hinweise auf Fälschungen bei den benannten Dokumenten vor. Ohne das Vorliegen eines Anfangsverdachts…

  2. SN 6/6609 Selbstständige Ausreise Juni und Juli 2016 und Unterstützung in der Heimat März 2016 - August 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    URA 2 in ihrer Heimat gefördert worden? Gemäß der statistischen Erhebung des Projektträgers (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) erhielten im Zeitraum 1. März bis 30. Juni 2016 insgesamt 268 Rückkehrer aus Sachsen eine entsprechende Unterstützung.…

  3. TH 6/2969 Razzien wegen Terrorverdacht in Schleswig-Holstein und Niedersachsen: Verbindungen nach Thüringen?

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vereinigung nach § 129a Strafgesetzbuch) werden derzeit gegen sich in Thüringen aufhältige Personen mit dem Aufenthaltsstatus "Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention", "Asylberechtigter nach Artikel 16a des Grundgesetzes", "Asylbewerber", "Geduldeter"…

  4. SN 6/8623 Bodenreform

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    in bis zu zehn Hektar große Stücke und an rund 200.000 Landlose und Mittellose verteilt; die meisten von ihnen waren Flüchtlinge aus den ehemaligen Ostgebieten. Diese „Neusiedler" mussten Kredite aufnehmen und ihr Land abzahlen. Nach DDR-Recht wurden…

  5. MV 7/1361 Fristüberschreitungen im Zuge der Dublin-III-Verordnung in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sogenannten Dublin-Fälle und die Aufnahmeersuchen an die zuständigen Mitgliedstaaten ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig. Auf eine an das BAMF gerichtete Bitte um Zuarbeit erfolgte folgende Antwort: „Es wird um Verständnis…

  6. ST 7/1475 Zentraler Aufenthalt von Asylsuchenden

    Eingereicht von: Oliver Kirchner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    aus sicheren Herkunftsstaaten müssen, gem. § 47 Abs. 1a AsylG, bis zur Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge über den Asylantrag und im Falle der Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet oder unzulässig , bis zur…

  7. BE 18/18378 Unterbringung von Asylbewerbern in Pankow I/II

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und 5.: Die diskutierte Bebauung der Elisabethaue wurde zurückgestellt. Die Integration einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Standort wurde aufgrund der ungewissen Perspektive nicht geplant. Weitere Kapazitäten zur Unterbringung von…

  8. TH 6/3743 Kosten einer Abschiebung versus Kosten einer geförderten freiwilligen Ausreise

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    "Rückkehr-Prozesse und Optimierungspotentiale" der Unternehmensberatung McKinsey & Company. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatte die Unternehmensberatung beauftragt, auf Bundes- und Landesebene Rückführungsprozesse und Problemfelder in…

  9. SN 6/12979 Selbstständige Ausreise und Unterstützung in der Heimat im 1. Quartal 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    erhalten haben, liegen für das 1. Quartal 2018 derzeit noch keine bestätigten Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vor. Mitfflndlichen,Grüßen Frrof. Dr. Roland Wöller Seite 2 von 2 2018-05-04T09:03:04+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations-…

  10. BE 18/17306 Ankauf und Nutzung, Grundstück Müggelseedamm 109-111, 12587 Berlin

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    angekauft werden. 2. Hält der Senat weiterhin an der Bebauung des Grundstücks u.a. mit einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) fest, wie es ebenfalls der o.g. DS zu entnehmen ist? a. Wenn ja, wann soll dort mit dem Bau begonnen werden und wann…

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