kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/2473 Hamburgs Justizvollzugsbedienstete und der große Berg an Überstunden

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    er M eh rs tu nd en * M är z A pr il M ai Ju ni Ju li A ug us t S ep te m be r O kt ob er N ov em be r JV A B ill w er de r 3. 10 9, 97 3. 54 0, 15 6. 34 4, 90 4. 98 1, 07…

  2. HH 21/2466 Salafisten in Hamburgs Gefängnissen?

    Eingereicht von: Karin Prien, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Betreuung von Muslimen hinaus und dient nicht als Seelsorge im engeren Sinne. Die Maßnahme soll zunächst in der JVA Billwerder und der JVA Fuhlsbüttel umgesetzt werden. Die Auswahl und Vorbereitung der Gesprächsleiter ist abgeschlossen. Die Sicherheitsüberprüfungen…

  3. SN 6/3482 Telefonkosten im Strafvollzug

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Freistaat DER JUSTIZ I SACHSEN I Anstalt JVA Bautzen einschl. Abteilung Sicherungsverwahrung JVA Dresden JVA Leipzig mit Krankenhaus JVA Waldheim JVA Zeithain JVA Zwickau enJSA JVA Görlitz JVA Chemnitz JVA Torgau Auslandsgespräche FestneE / Mobil…

  4. BE 17/17366 Fürsorgepflicht für Vollzugsbedienstete und Beschäftigte von freien Trägern beim Umgang mit und nach kritischen Situationen im Justizvollzug

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Umgangs mit kritischen oder gefährlichen Situationen im Kontakt mit Inhaftierten und eventuellen Übergriffen (wie z.B. in der JVA Charlottenburg am 14.8.2015) insbesondere in den Bereichen - Arbeitssicherheit, - Prävention, - Aus- und Fortbildung,…

  5. HH 21/2433 Kostenexplosion der Baumaßnahmen in der JVA Glasmoor – Nachfragen

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 30.11.15 und Antwort des Senats Betr.: Kostenexplosion der Baumaßnahmen in der JVA Glasmoor – Nachfragen Der offene Vollzug muss dringend erweitert werden, da die Haftplätze in Glasmoor seit Jahren bis zum…

  6. MV 6/4844 Drogenkonsum und dessen Sachverhalte in Mecklenburg-Vorpommern - Landespolitische und regionale Strategien zu Prävention und Bekämpfung

    Eingereicht von: NPD — Veröffentlicht am — 192 Seiten, enthält Tabelle

    Rauschgiftdelikten mit dem Straftatenschlüssel 730000 und der Tatörtlichkeit „JVA“, Alter, Geschlecht und Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen. Bei der Erfassung der Tatörtlichkeit „JVA“ handelt es sich um kein Pflichtfeld, sodass die nachfolgende Tabelle…

  7. NW 16/10282 Flüchtlingen ein Dach über den Kopf I: Welche Immobilien in Landesbesitz kommen für Unterbringung in Frage?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Eigentümer Ursprüngliche Nutzung PLZ* Ort* Regierungsbezi rk Kreis Fläche - gesamt - Fläche - leerstehend - Bemerkungen 49 JVA Hövelhof - DW BLB NRW 610 Wohnhäuser 33161 Hövelhof Detmold 250,05 m² 250,05 m² für Landeszwecke zu klein 50 Polizeipräsidium…

  8. NW 16/10278 Gefangenentransporte durch die Justiz

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    Sondertransport JVA Aachen 1 01.01.2013 - 31.12.2013 72 96 48 01.01.2014 - 31.12.2014 78 98 56 01.01.2015 - 30.09.2015 77 75 39 JVA Attendorn 01.01.2013 - 31.12.2013 1230 01.01.2014 - 31.12.2014 1286 01.01.2015 - 30.09.2015 1025 JVA Bielefeld-Brackwede…

  9. SH 18/3561 Zukunft des Vollzugs in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Barbara Ostmeier, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    geführt , dass darauf verzichtet werden konnte, 80 zusätzliche Haftplätze in der JVA Lübeck zu errichten. Es ist darüber hinaus auch entschieden worden, dass das Haus B in der JVA Neumünster nicht in der bisherigen Größe mit 129 Haftplätzen neu gebaut werden…

  10. BY 17/8003 JVA Gablingen

    Eingereicht von: Dr. Paul Wengert, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordneten Dr. Paul Wengert SPD vom 12.08.2015 JVA Gablingen Ich frage die Staatsregierung: 1. Ist es zutreffend, dass nach der für Herbst 2015 geplanten Eröffnung der neuen Justizvollzuganstalt (JVA) in Gablingen nur ein Teil der Anstalt belegt werden…

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